Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BGH-Entscheidungen im Januar 2011 – Seite 2
Bundesgerichtshof
159 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Januar 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
159 Entscheidungen
Verbraucherinsolvenzverfahren: Anwendbarkeit auf einen selbstständig tätig gewesenen Schuldner bei …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
aufsichtsrechtliche Kontrolle der Eingabe eines Richters an …
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an den Gläubigerantrag
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Revision verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsmittel verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Anforderungen an einen Buchauszug · Bezugnahme auf Aktenordner
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Fehlende wirksame Urteilszustellung
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Wiederholte vorläufige Einstellung bei Selbstmordgefahr des …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Handeln aufgrund Vollmachten aller Gesellschafter
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ermessensfehlerhafte Festsetzung der Beschwer und …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Anforderungen an den Gehilfenvorsatz · Tatbestandsvoraussetzungen einer Begünstigung
Strafrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berechnung des Ausgleichsanspruchs · Begriff des Stammkunden im Tank- und im Shopgeschäft
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vermieterpflicht zur Angabe öffentlicher Förderungsmittel
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfebewilligung für den anwaltlichen …
Familienrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfebewilligung für den anwaltlichen …
Familienrecht Abgeändert
Rückstufung in eine niedrigere Schadensfreiheitsklasse der …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Parallele Bestellung in einem Sorgerechts- und einem …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Fortbestand der Prozessvollmacht des Rechtsanwalts des …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Einlegung der …
Insolvenzrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Pflicht zur Angabe von Fördermitteln für …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Rechtsbeschwerde wegen unzureichender Aufklärung des vom …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Voraussetzungen einer Erpressung einer Prostituierten
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Patentrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Wahrheitswidrige Versicherung gegenüber der …
Strafrecht Revision verworfen
Miet- und Kaufrecht
Abwesenheit des Angeklagten während der Verhandlung über …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen