Objektiv unmögliche Leistung · Vergütungsanspruch
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im Januar 2011 – Seite 3
Bundesgerichtshof
159 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Januar 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
159 Entscheidungen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Rechtsnatur des Vertrages · Wirksamkeit der Klausel über eine Werbemittel- und …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Gesundheitsbezogene Angabe bei der Bewerbung eines …
Gewerblicher Rechtsschutz
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungs- und Beweislast des Anfechtungsgegners bei …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens zwischen dem …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Anwaltliche Sorgfaltspflicht bei Delegierung der …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Speicherung dynamischer IP-Adressen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Willkür eines Teil- und Vorbehaltsurteils wegen …
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Rüge der Verletzung des …
Strafrecht Revision verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verbot der Verweisung an bestimmte Hilfsmittelerbringer · Verbot der Zuweisung von Patienten gegen Gewährung eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bestimmtheit des Unterlassungsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiedererlangung der Testierfreiheit durch den überlebenden …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen einer schutzlosen Lage
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausschluss von Nach- bzw. Rückforderungen durch …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Frist für Einwendungen des Mieters im Hinblick auf …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Kürzung der Versorgung infolge …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Einseitige Erhöhung der Kostenmiete bei Unwirksamkeit einer …
Miet- und Kaufrecht
Anrechnung des Einkommens aus überobligatorischer … · Ermittlung der Haftungsanteile der Eltern beim Unterhalt … · Zurückstellung einer familiengerichtlichen Entscheidung …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung der mit der Berufung weiterverfolgten …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verschulden des Prozessbevollmächtigten an der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirkung der vom Berufungsgericht in Bezug genommenen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verfahrensbeschränkung hinsichtlich einer in den …
Strafrecht Revision verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einsatz von Körperteilen durch den Täter zur Verletzung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen