BPatG-Entscheidungen im Januar 2012

Bundespatentgericht

66 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Januar 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

66 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Dortmunder U"

freihaltungsbedürftige Ortsangabe · keine Unterscheidungskraft -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "DSBE/DSB"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "EY"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Vero / VERUS“

keine Verwechslungsgefahr · deutlich unterschiedliche Endsilben durch Schluss-S

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 8
Markenbeschwerdeverfahren – "aloe to go"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "BürgerBräu Hof

Bayern" –Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das … · keine Unterbrechung des markenrechtlichen einseitigen … · unwirksame Zustellung des Erinnerungsbeschlusses an die … · Heilung des Zustellungsmangels durch tatsächlichen Zugang …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "eXtraDur"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "motherbook"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FairGas"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FairStrom"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "BIOFUN"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben