BPatG-Entscheidungen im Januar 2012 – Seite 2

Bundespatentgericht

66 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Januar 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

66 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss 10.01.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "music line.de (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 10.01.2012 LS zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist"

zur Schutzfähigkeit der Abkürzung einer nicht … · abgekürzter Langtext ist auch in Marke enthalten · Schutzunfähigkeit der Anmeldemarke

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 10.01.2012 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Lesenest"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 33. Senat Beschluss 10.01.2012 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "CTC"

teilweise Freihaltungsbedürfnis und fehlende …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 10.01.2012 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "Carrera (Wort-Bild-Marke)"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 35. Senat Beschluss 10.01.2012 zitiert von 1

Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Fahrradkurbelbaugruppe" Aussetzung · Schutzfähigkeit –

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 33. Senat Beschluss 10.01.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "PICCOLO (Wort-Bild-Marke)/PIKO"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 10.01.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "People WEAR ORGANIC"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 4. Senat Urteil 10.01.2012 LS

Patentnichtigkeitsklageverfahren – Neuheit

erfinderische Tätigkeit · Sachverständigengutachten –

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 10.01.2012 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "People WEAR ORGANIC (Wort-Bild-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 09.01.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "CUTMETALL (Wort-Bild-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 3. Senat Beschluss 09.01.2012

Patentnichtigkeitsklageverfahren – Zulässigkeit der Nebenintervention auf Beklagtenseite

Leistung von Prozesskostensicherheit -

Gewerblicher Rechtsschutz

BPatG 25. Senat Beschluss 09.01.2012 zitiert von 4

Markenbeschwerdeverfahren – "NETZORANGE IT-DIENSTLEISTUNGEN (Wort-Bild-Marke)/ORANGE (Gemeinschaftsmarke)"

zur Kennzeichnungskraft: Farbe ist keine … · durch Benutzung erhöhte Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · Prägung durch Markenbestandteil

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 09.01.2012 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Der Stichfeste"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 19. Senat Beschluss 09.01.2012

Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren zum zeitlichen Markieren von Fahrzeugbetriebsdaten"

Versagung der beantragten mündlichen Verhandlung · zur Verletzung des rechtlichen Gehörs · zur Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 20. Senat Beschluss 09.01.2012

Einspruchsverfahren – unzulässige Erweiterung –

Marken- und Patentrecht