BPatG-Entscheidungen im Dezember 2011

BPatG 29. Senat Beschluss 30.12.2011 zitiert von 30

Markenbeschwerdeverfahren – "dress-for-less"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · zur Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 27.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Innovative Patientensteuerung

IPS/IPSEN Innovation for patient care (IR-Marke … · Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · Widerspruchsmarke wird mit charakteristischen …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 21.12.2011 zitiert von 5

Markenbeschwerdeverfahren – "Laura/LAURASTAR (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität, –ähnlichkeit und -unähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 21.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "meso/UV-Repair (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 21.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Volks.Inspektion (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 21.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "arztrente"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 21.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "neue Gesundheit (Wort-Bild-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 21.12.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "PHARMA-MALL"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 21.12.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "meso/Body Therapy (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 1. Senat Urteil 20.12.2011

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Standbeutel mit verbesserter Einstichöffnung“

zum fehlenden Sorgfaltsverstoß im Rahmen der Zurückweisung …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 9. Senat Beschluss 19.12.2011

Einspruch – Begründung

Substantiierung -

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen

BPatG 28. Senat Beschluss 16.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – „Hasimax / Hasifix / Hasimix“ –Verwechslungsgefahr

nur geringe Abweichungen bei den Konsonanten und Vokalen … · Warenähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 15.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Pink Daisy"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 15.12.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – Unwirksamkeit der Ersetzung der Unterschrift des Vorsitzenden

Zurückverweisung · Rückzahlung der Beschwerdegebühr -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 15.12.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "DIAMOND BRAND (Wort-Bild-Marke)/Diamant"

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 15.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Valentin"

keine Unterscheidungskraft -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 14.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Basic Thinking"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 11. Senat Beschluss 14.12.2011

Patentbeschwerdeverfahren – Anhörung im Prüfungsverfahren

fehlende Einheitlichkeit · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr wegen Verletzung …

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 14.12.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "MEMO/MOMO"

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 14.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "MASAI BAREFOOT TECHNOLOGY (IR-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 14.12.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Surf.GREEN"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 7. Senat Beschluss 14.12.2011

Einspruchsverfahren – unzulässige Erweiterung –

Marken- und Patentrecht

BPatG 26. Senat Beschluss 14.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Goldsekt" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 14.12.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "EuroShop (Wort-Bild-Marke)"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 14.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Goldcuvée" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 13.12.2011 zitiert von 7

Markenbeschwerdeverfahren – "PALME"

keine Unterscheidungskraft -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 13.12.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "WORLDLINE"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 33. Senat Beschluss 13.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "SX5E (IR-Marke)"

Bezeichnungen von Wertpapierindizes sind grundsätzlich als … · keine Merkmalsbeschreibung · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 09.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Diabeteskiste"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 23. Senat Beschluss 09.12.2011

Einspruchsverfahren – Eintritt des neuen Patentinhabers

keine erfinderische Tätigkeit –

Marken- und Patentrecht

BPatG 27. Senat Beschluss 09.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "SpunFil"

Markeninhaberin beansprucht nach Beanstandungsbescheid der … · geändertes Warenverzeichnis stellt einen den Schutzbereich … · unzulässige Erweiterung · ohne Hinweis auf die Unzulässigkeit des neuen …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 08.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Lipotears/HYPOTEARS"

zur Kennzeichnungskraft · mögliche Warenidentität · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 17. Senat Beschluss 08.12.2011

Patentbeschwerdeverfahren – vom Patentschutz ausgeschlossenes Programm für Datenverarbeitungsanlagen

Rückzahlung der Beschwerdegebühr wegen Ablehnung einer …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 07.12.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – McSeafood / Mc DONALDS

assoziative Verwechslungsgefahr · gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Zeichenserie

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 07.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Catering to You (Wort-Bild-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 07.12.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Gastrorelax"

Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 07.12.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Best of Bus! (Wort-Bild-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 07.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – „GERBO / GEFRO“

keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · starke Abweichungen in der Wortmitte

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 07.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Starcast"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 07.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Starcast plus"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 07.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "CompactBone"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 07.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – „Teufels- (Bildbestandteil) / Teufels Küche“

keine Verwechslungsgefahr · aufwändiger Bildbestandteil

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 4. Senat Urteil 06.12.2011

Die Beklagte ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 06.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "PLAYERS"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 06.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – ALASKAHUSKY (Wort-Bild-Marke) / HUSKY (Wort-Bild-Marke)- keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 06.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "F-Girls (Wort-Bild-Marke)"

Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 06.12.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Frauenherzen"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 17. Senat Beschluss 06.12.2011

Die vorliegende Patentanmeldung ist eine PCT-Anmeldung in nationaler Phase, welche die Priorität einer …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 1. Senat Urteil 06.12.2011

Patentnichtigkeitsklageverfahren – Traktionsseilscheibe

keine erfinderische Tätigkeit · Fachmann · Zweckangabe -

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 10. Senat Beschluss 06.12.2011

Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren und Vorrichtung zur plasma-chemischen Reduzierung von gasförmigen …

Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · zur Glaubhaftmachung der eine Wiedereinsetzung …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen