BPatG-Entscheidungen im November 2011

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · charakteristische Darstellung überlagert etwaigen …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 3. Senat Beschluss 17.11.2011 LS

Verfahrensgebühren bei Klageverbindung

Gewerblicher Rechtsschutz

BPatG 17. Senat Beschluss 17.11.2011

Patentbeschwerdeverfahren – vom Patentschutz ausgeschlossenes Programm für Datenverarbeitungsanlagen -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 17.11.2011 zitiert von 4

Markenbeschwerdeverfahren – "nanoLine"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 17.11.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Tex Mex"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 3. Senat Beschluss 17.11.2011 LS zitiert von 1

Patentnichtigkeitsklageverfahren – mehrere Gerichtsgebühren bei nachträglicher Klageverbindung

Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 16.11.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "WIESN-EDEL"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 7. Senat Beschluss 16.11.2011

Einspruchsverfahren – unzulässige Erweiterung –

Marken- und Patentrecht

BPatG 9. Senat Beschluss 16.11.2011

Patentbeschwerdeverfahren – "Sitzpolsterüberzug und Kraftfahrzeugsitz mit einem solchen Sitzpolsterüberzug"

rechtsfehlerhafter (auf unzutreffenden Stand der Technik … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht

BPatG 33. Senat Beschluss 15.11.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "GLAS MAN® Sofort Glasservice (Wort-Bild-Marke)/GLAS-MA (Gemeinschaftsmarke)"

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 17. Senat Beschluss 15.11.2011

Patentbeschwerdeverfahren – vom Patentschutz ausgeschlossenes Verfahren zur Verwaltung von virtuellen …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 3. Senat Urteil 15.11.2011

Patentnichtigkeitsklageverfahren – mangelnde erfinderische Tätigkeit

verspäteter Hilfsantrag –

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 4. Senat Urteil 15.11.2011 LS

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklageverfahren – zur Kostenentscheidung

eine vom Patentinhaber nach Zustellung einer …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 28. Senat Beschluss 14.11.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"has Antep" · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 14.11.2011 zitiert von 4

Markenbeschwerdeverfahren – "LCM"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 14.11.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "violett-purpurfarben gefüllte, rechteckähnliche geometrische Figur (variable …

als sonstige Markenform angemeldete geometrische Figur mit … · fehlende grafische Darstellbarkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 1. Senat Urteil 14.11.2011

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Heizleitungsmatte und Verfahren zum Herstellen derselben"

zur Bedeutung von Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 33. Senat Beschluss 11.11.2011 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "filterclean plus/FILTER Clean/FILTER Clean (Wort-Bildmarke)/Filterclean Silver"

weder unmittelbare noch mittelbare Verwechslungsgefahr -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 11.11.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Aviva/Avita"

Dienstleistungsidentität- und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 10.11.2011 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "Brautzauber"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 17. Senat Beschluss 10.11.2011

Patentbeschwerdeverfahren – keine erfinderische Tätigkeit

Anhörung im Prüfungsverfahren · Rückzahlung der Beschwerdegebühr –

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 10.11.2011 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Frida

Frische die ankommt (Wort-Bild-Marke)/Frida" · Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 12. Senat Beschluss 10.11.2011 zitiert von 1

Patentbeschwerdeverfahren – "Muffelofen für industrielle Zwecke"

zur Beschreibung der Patentansprüche: Aussage, eine … · kein Widerspruch zwischen Patentansprüchen und Beschreibung · keine Unklarheit, was patentfähig unter Schutz gestellt … · keine Zurückweisung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben