"il Punto" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · zur Kostenauferlegung: ausführliche Behandlung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im November 2011 – Seite 2
Bundespatentgericht
56 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom November 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
56 Entscheidungen
vielfältige markenmäßige Verwendung von Streifen und … · Erfordernis klar definierbarer charakteristischer Elemente … · zur Kostenauferlegung im Falle einer Überprüfung der von …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Einrede der Nichtbenutzung · Anwendung der erweiterten Minimallösung · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben