BVerwG-Entscheidungen im November 2011

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 30.11.2011 LS zitiert von 11

Begründung der Rechtsbeschwerde nach Abhilfe der Nichtzulassungsbeschwerde

Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten

Wehrrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 30.11.2011 LS zitiert von 48

Verrichtung von Gebeten in der Schule findet ihre Schranke in der Wahrung des Schulfriedens

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 30.11.2011

Wirtschaftlich-bilanzierende Betrachtung für vermögensrechtlich relevante Schädigung

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 29.11.2011

Revisionszulassung: städtebauliche Rechtfertigung bauleitplanerischer Festsetzungen zur Stärkung von …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 29.11.2011

Revisionszulassung: Anforderungen an die städtebauliche Rechtfertigung bauleitplanerischer Festsetzungen zur …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 29.11.2011

Revisionszulassung: Anforderungen an die städtebauliche Rechtfertigung bauleitplanerischer Festsetzungen zur …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 28.11.2011 zitiert von 31

Entstehen der Erledigungsgebühr

rechtsanwaltliche Mitwirkung an der Erledigung eines …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 25.11.2011 zitiert von 4

Spielapparatesteuer: Grundsatz der steuerlichen Belastungsgleichheit

Abweichung

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 3. Senat Urteil 24.11.2011 LS

Abgabe für den Deutschen Weinfonds und für die gebietliche Absatzförderung

Vereinbarkeit mit Verfassungs- und Unionsrecht

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 24.11.2011 LS zitiert von 46

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 281, 4. Abschnitt

mittelbar Betroffener · Rügebefugnis

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung, weiterhin Beamter des beklagten Landes zu sein

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 24.11.2011

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Freien Hansestadt Bremen für den Neubau des …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung, weiterhin Beamter des beklagten Landes zu sein

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung, weiterhin Beamter des beklagten Landes zu sein

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 24.11.2011

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Freien Hansestadt Bremen für den Neubau des …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011 LS zitiert von 13

Keine Überleitung der Landesbeamten in Nordrhein-Westfalen durch Gesetz

Beamte der Versorgungsverwaltung

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 24.11.2011

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Heranziehung zu einer Abgabe für den beklagten Deutschen Weinfonds, eine …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011 zitiert von 10

Der Kläger begehrt die Feststellung, weiterhin Beamter des beklagten Landes zu sein

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 24.11.2011 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Heranziehung zu einer Abgabe für den beklagten Deutschen Weinfonds, eine …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011

Die Klägerin begehrt die Feststellung, weiterhin Beamtin des beklagten Landes zu sein

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 24.11.2011 LS zitiert von 143

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der A 281

Weserquerung · Umweltverträglichkeitsprüfung · Gebot fairer Verfahrensgestaltung · Variantenauswahl

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 24.11.2011 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zu den von der Beklagten nach §§ 37 ff. des Weingesetzes …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 24.11.2011

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Heranziehung zu einer Abgabe für den beklagten Deutschen Weinfonds, eine …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 24.11.2011 zitiert von 42

Rechtsbehelfscharakter der Anhörungsrüge

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung, weiterhin Beamter des beklagten Landes zu sein

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung, weiterhin Beamter des beklagten Landes zu sein

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011 LS zitiert von 2

Keine Überleitung der Landesbeamten in Nordrhein-Westfalen durch Gesetz

Beamte der Umweltverwaltung

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011 LS zitiert von 23

Kein Beamtenruhegehalt neben höherer Ministerpension

zur Auslegung von § 20 Abs. 1 BMinG

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 24.11.2011 LS zitiert von 7

Abgabe für den Deutschen Weinfonds

Vereinbarkeit mit Verfassungs- und Unionsrecht

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011

Die Klägerin begehrt die Feststellung, weiterhin Beamtin des beklagten Landes zu sein

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 24.11.2011 LS zitiert von 26

Vermögensrechtliche Restitution und Kulturgutschutz

Einleitung des Verfahrens zur Eintragung in das Verzeichnis … · Rechtsschutz

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011 LS zitiert von 9

Beamte: Anrechnung verschiedener Versorgungsleistungen aufeinander

Versorgungsbezüge · Witwengeld · eigenes Ruhegehalt des überlebenden Ehegatten · Scheidungsfolgen

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011

Die Klägerin begehrt die Feststellung, weiterhin Beamtin des beklagten Landes zu sein

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 24.11.2011

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Freien Hansestadt Bremen für den Neubau des …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 24.11.2011

Anspruch auf Ausnutzung der Restlaufzeit einer Sendegenehmigung

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung, weiterhin Beamter des beklagten Landes zu sein

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Feststellung, weiterhin Beamtin des beklagten Landes zu sein

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 24.11.2011

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Heranziehung zu einer Abgabe für den beklagten Deutschen Weinfonds, eine …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Feststellung, weiterhin Beamter des beklagten Landes zu sein

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011

Die Klägerin begehrt die Feststellung, weiterhin Beamtin des beklagten Landes zu sein

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung, weiterhin Beamter des beklagten Landes zu sein

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung, weiterhin Beamter des beklagten Landes zu sein

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt die Feststellung, weiterhin Beamtin des beklagten Landes zu sein

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 24.11.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung, weiterhin Beamter des beklagten Landes zu sein

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.11.2011 LS zitiert von 2

Keine Haftungsbeschränkung für Kosten eines Feuerwehreinsatzes bei Schiffsunfall

Gewässerverunreinigung

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.11.2011

Die Klägerin, ein Unternehmen der Telekommunikation, wendet sich gegen einen Bescheid, durch den die …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Urteil 23.11.2011 LS zitiert von 23

Kosten aus Amtspflichtverletzungen der BaFin sind umlagefähig

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.11.2011

Die Klägerinnen, Unternehmen der Telekommunikation, wenden sich gegen einen Bescheid, durch den die …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Urteil 23.11.2011 LS zitiert von 22

Abwicklungsanordnung ist öffentlich-rechtliche Maßnahme

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.11.2011 LS

Beurteilungsspielraum der Regulierungsbehörde bei der Entgeltgenehmigung

Verwaltungsrecht