BSG-Entscheidungen im Dezember 2011

Bundessozialgericht

47 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Dezember 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

47 Entscheidungen

BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Erinnerung

Absehen von der Kostenerhebung · unrichtige Sachbehandlung iS des § 21 Abs 1 S 1 GKG

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 21
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Amtsermittlungspflicht · Entscheidung über Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsschutzbedürfnis

fehlende Vergleichsbereitschaft · Arbeitslosengeld II · rückwirkende Bewilligung von Arbeitslosengeld · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 49
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebskostennachforderung für nicht mehr bewohnte Wohnung · Fälligkeit der Nachzahlung nach Umzug wegen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 49
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter zur Überbrückung einer Notlage · Rückzahlungsverpflichtung für den Fall der Nachzahlung von … · kein Einkommen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Meldeaufforderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 15
Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung einer Divergenz

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Bezeichnung eines Verfahrensmangels · Verletzung des rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 25
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufforderung zur Beantragung einer Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 3
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Einkommen aus geringfügiger Beschäftigung · Abzug von Werbungskosten in Höhe des gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 28
Elterngeld – Bezugszeitraum

nach der Geburt des Kindes gleichzeitig … · Nichtaufnahme einer Regelung zum doppelten … · Berücksichtigung von während der Bezugszeit erzieltem … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 7
Vorlagebeschluss an das BVerfG

Bundeselterngeld · Verfassungsmäßigkeit des § 1 Abs 7 Nr 2 Buchst d BEEG idF … · nichtfreizügigkeitberechtigter Ausländer · Aufenthaltserlaubnis nach § 104a AufenthG 2004

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 27
Vertragsarzt – Zulassungsverzicht

bestandskräftige Nachbesetzung seines Vertragsarztsitzes · Nachfolgezulassungsverfahren auf einen Vertragsarztsitz in … · Entscheidung über Erfüllung der Kriterien einer … · Drittbindungswirkung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 14
Vertragsärztliche Versorgung – Nachfolgezulassung

keine Befugnis der Zulassungsgremien zur Festsetzung des … · Ermittlung des Verkehrswertes durch modifizierte … · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

Anhörungsrüge · Gebot des rechtlichen Gehörs · Verpflichtung der Gerichte

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 6
Vertragsärztliche Versorgung – Gemeinschaftspraxis

Verordnung von Sprechstundenbedarf in unzulässiger Weise · Wirtschaftlichkeitsprüfung · Anerkennung von Vertrauensschutz · Haftung für Verpflichtungen der Gemeinschaftspraxis

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 30
Krankenversicherung – Fahrkosten

Auswirkungen der Höchstpreisregelung für Krankentransporte … · keine "Urkundeneinheit" bei koordinationsrechtlichen · öffentlich-rechtlichen Verträgen · vorweggenommene schriftliche Zustimmungserklärung der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Anforderungen an die Auseinandersetzung mit …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 8
Rentenberechnung – Vorausbescheinigung

Hochrechnung nach § 194 Abs 1 SGB 6 · beitragspflichtige Einnahmen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 28
Rente wegen Erwerbsminderung

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Mobilitätshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen