BPatG-Entscheidungen im Februar 2012

Bundespatentgericht

74 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Februar 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

74 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Better design

bigger smile" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Grenzlandkiste"

keine geographische Herkunftsangabe · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe

in Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht kann … · einem Insolvenzverwalter kann als Partei kraft Amtes … · zu den Wirkungen von Masseunzulänglichkeit und Massearmut · keine Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe bei …

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Bauteil

Teil eines Haftverschlusses (3d-Marke)" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"smartbook" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke … · zur rückbezüglichen Feststellung eines bezogen auf den …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Smartbook" · keine Unterscheidungskraft · der lange Zeitraum bis zur Stellung des Löschungsantrags … · Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherstellung einer …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"smartbook" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke … · zur rückbezüglichen Feststellung eines bezogen auf den …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"smartbook for smart people" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Zamek Pasta Giro" · die Löschungsvoraussetzung eines fehlenden Widerspruchs der … · Rechtswidrigkeit der Löschung der angegriffenen Marke · Verfahrensfehler

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Coffea/Caffeo"

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Abweichungen bei den Abwandlungen der schutzunfähigen … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 10. Senat Beschluss zitiert von 5
Patentbeschwerdeverfahren – "Wäschespinne"

Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Anmeldegebühr · zur Überschreitung der Jahresausschlussfrist des § 123 Abs. …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben