BPatG-Entscheidungen im Februar 2012 – Seite 2

Bundespatentgericht

74 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Februar 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

74 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "BONA/Dona"

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · rechtserhaltende Benutzung · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 10
Markenbeschwerdeverfahren – "Gesundo/BIG gesund"

Widerspruch aus einer mehrgliedrigen Marke · Markenübereinstimmung nur hinsichtlich eines offensichtlich … · erkennbar aussichtslose Rechverfolgung · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Latücht/Latücht"

Dienstleitungsidentität und -ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Markenidentität · Verwechslungsgefahr · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Weilands Wellfood/WellFood"

Dienstleitungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gegenstandswert im markenrechtlichen Beschwerdeverfahren" · eine Änderung der im Jahr 2006 noch einheitlichen … · Bemessungsvorschrift enthält einen Regel- und einen … · in Löschungsverfahren ist bei unbenutzten Marken ein …

Marken- und Patentrecht
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Link economy"

Bindung an die rechtliche Beurteilung des BGH · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "POP MIX/POP (IR-Marke)"

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "bonntango"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 5. Senat Urteil
Patentnichtigkeitsklageverfahren – Neuheit

erfinderische Tätigkeit · Kostenauferlegung bei beschränkter Verteidigung -

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Omega/OMEGA"

zur Kostenentscheidung im Widerspruchs- und … · kostenrechtlicher Grundsatz: jeder Beteiligte trägt die ihm … · kein Vorliegen besonderer Umstände für eine Abweichung vom …

Marken- und Patentrecht
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "fly"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Ortho1a"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen