Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im März 2012 – Seite 2
Bundespatentgericht
101 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom März 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
101 Entscheidungen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Vorrichtung zur Pulsationsverminderung an einer … · zur Ergänzung unvollständiger Erteilungsunterlagen in einem …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenentscheidung · zum Antrag auf Auferlegung der Kosten des Verfahrens über … · Rücknahme der Anhörungsrüge · Gerichtsgebühren entstehen nicht
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
"S-Bahn" · Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Kostenentscheidung · zum Antrag auf Auferlegung der Kosten des Verfahrens über … · Rücknahme der Anhörungsrüge · Gerichtsgebühren entstehen nicht
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Gegenstandswert -
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Kostenentscheidung · zum Antrag auf Auferlegung der Kosten des Verfahrens über … · Rücknahme der Anhörungsrüge · Gerichtsgebühren entstehen nicht
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Dermatologikum" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"PEPPINO’S PIZZA (Wort-Bild-Marke)" · Beschwerde gegen die Feststellung des Löschungswiderspruchs · Antrag auf Teilung und Übertragung der angegriffenen Marke … · zur Widerspruchsberechtigung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bezeichnungen von Gebäuden, die keine öffentlichen Bereiche … · Eignung als Herkunftshinweise · Etablissementbezeichnungen sind nicht beschreibend für …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einordnung der Erfindung als Erzeugnis · Schutzfähigkeit -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Sittenwidrigkeit -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtserhaltende Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenauferlegung –
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
"VENiCE (Wort-Bild-Marke)" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen