BPatG-Entscheidungen im November 2012

Bundespatentgericht

92 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom November 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

92 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "brand"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "IBERICOS (IR-Marke)"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 17. Senat Beschluss LS
Patentbeschwerdeverfahren – "Fluoreszenzmikroskopiesystem"

Einsprechende macht mangelnde Ausführbarkeit geltend · Darlegung warum der Fachmann an der Ausführung der … · Interpretation des Patentanspruchs ist teilweise falsch · Interpretation erscheint nicht willkürlich, sondern …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "my bed"

fehlende Unterscheidungskraft -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Ney"

keine geographische Herkunftsangabe · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MULTILINE"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Starsat"

BGH hat keine ohne Weiteres erfassbare beschreibende … · Unterscheidungskraft · BPatG hat die rechtliche Beurteilung des BGH seiner …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Sopron"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Samoa"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Chieti"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Novara"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen