BPatG-Entscheidungen im Februar 2013

Bundespatentgericht

49 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Februar 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

49 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung

"l'infini" · kein Tatsachenvortrag zur Verhinderung des bestellten … · unterstellte Erkrankung des Widersprechenden · Zurechnung des Verschuldens des Verfahrensbevollmächtigten

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "EURODROVE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "ATOZ"

Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · Ausschlussfrist

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "JENATEC-CYCLING/TEAM JENATEC"

zur Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Prägung der Marken durch einen Wortbestandteil · teilweise schriftbildliche und klangliche …

Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "VANTAGE"

fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "active4fun"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "OXEA/OXEA"

keine Warenähnlichkeit · Zeichenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Gustav M./Gustav"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 10. Senat Beschluss zitiert von 2
Patentbeschwerdeverfahren – „Reise-Notfallset“

zum Fehlen der Beschlussunterschrift · Unwirksamkeit des Beschlusses · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "digidesk"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „WOODMIX“

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Omega/OMEGA/OMEGA"

zur rechtserhaltenden Benutzung · Widerspruchsmarken bestehen aus einer schutzbegründenden … · dargelegte Benutzungsformen führt an schutzunfähige Angabe … · Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marken

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "jurtel/JurCall"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen