Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im Januar 2016
Bundespatentgericht
22 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Januar 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22 Entscheidungen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
äußere Form von Änderungen in Anmeldungsunterlagen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der … · zur Darstellung der Voraussetzungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr · keine unangemessene Sachbehandlung durch das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
einem Teileinspruch kommt keine Bindungswirkung zu · vollumfängliche Überprüfung auf das Vorliegen von …
Marken- und Patentrecht
auswärtiger Beteiligter · notwendige Bestellung eines Inlandsvertreters · § 25 Abs. 1 PatG ist lex specialis zu § 97 Abs. 6 S. 2 PatG · Verfahrensvoraussetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Anmelder stehen in einem Gemeinschaftsverhältnis nach §§ … · Beschwerdegebühr ist mehrfach zu entrichten · Beschwerde gilt als nicht eingelegt
Marken- und Patentrecht
Angaben zum Verwendungszweck des … · kein Erfordernis der Einreichung des vom DPMA zur Verfügung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Kostenentscheidung · kein Abweichen vom Grundsatz der eigenen Kostentragung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
neue Widerrufsgründe im Einspruchsbeschwerdeverfahren · Zulassung des neuen Widerrufsgrundes wurde widersprochen · keine Überprüfung des neuen Widerrufsgrundes
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
"getprint" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
– Warenähnlichkeit und teilweise Unähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Dienstleistungsverzeichnis · Handel mit Dienstleistungen · hinreichend klare Bezeichnung der Dienstleistungen in …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Zurückweisungsgrund der Nichtnennung der ermittelten … · Erforderlichkeit der Setzung einer angemessenen Frist zur …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben