BVerwG-Entscheidungen im Januar 2016

Anforderungen an Bekanntmachung · Ergebniskausalität relativer Verfahrensfehler nach § 4 Abs. … · erforderliche artspezifische Prognose hinsichtlich der …

Verwaltungsrecht

BVerwG Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO Beschluss 21.01.2016 zitiert von 29

Ablehnung des Antrags auf Entscheidung des Fachsenats im selbständigen Zwischenverfahren

Verwaltungsrecht

BVerwG 10. Senat Urteil 20.01.2016 LS zitiert von 1

Jahresbeitrag zum Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute

Verwaltungsrecht

BVerwG 10. Senat Urteil 20.01.2016 LS zitiert von 13

Zum Verbot gewerblicher Tätigkeit eines Wirtschaftsprüfers

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 20.01.2016 LS zitiert von 60

Zeitliche Wirkung der gerichtlichen Anordnung der aufschiebenden Wirkung (§ 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO)

rückwirkender Wegfall von Säumniszuschlägen

Verwaltungsrecht

BVerwG 10. Senat Urteil 20.01.2016 LS zitiert von 10

Abgabenangelegenheiten: Abgabenbegriff

Beitragsstreitigkeiten · Bevollmächtigung · Berufsbild von Steuerberatern · Fremdenverkehrsbeitrag

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 19.01.2016 zitiert von 3

Wohngemeinschaft für Intensivpflegebedürftige als stationäre Einrichtung nach § 2 Abs. 1 PflWoQualG SN

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 19.01.2016 zitiert von 13

Nachlässiges Gesamtverhalten eines Beamten

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 19.01.2016 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die Feststellung, dass die Wohngemeinschaft für Intensivpflegebedürftige in …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 18.01.2016 zitiert von 3

Anwesenheit von Fachpersonal im Sonnenstudio

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 15.01.2016 zitiert von 2

Einstellung des Verfahrens

Änderung der Sach- und Rechtslage

Wehrrecht Erledigt/eingestellt

BVerwG 10. Senat Beschluss 15.01.2016 zitiert von 7

Neubewertung der Förderfähigkeit von Aufwendungen

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 14.01.2016 zitiert von 19

Atypik einer Kompostierungsanlage hinsichtlich der Geruchsemissionen

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 4

Ob die im Grundstück des Klägers verlaufende Schmutzwasserleitung Teil der öffentlichen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 5

Ob die im Grundstück der Kläger verlaufende Schmutzwasserleitung Teil der öffentlichen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016

Ob die im Grundstück der Kläger verlaufende Schmutzwasserleitung Teil der öffentlichen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016

Ob die im Grundstück der Klägerin verlaufende Schmutzwasserleitung Teil der öffentlichen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 2

Ob die im Grundstück der Kläger verlaufende Schmutzwasserleitung Teil der öffentlichen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 8

Ob die im Grundstück der Kläger verlaufende Schmutzwasserleitung Teil der öffentlichen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 13.01.2016 LS zitiert von 17

Zur Einstufung als Teilorganisation eines Vereins

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 29

Überleitung von landesrechtlichen Vorschriften und Plänen nach Inkrafttreten des BauGB

Beachtlichkeit eines Abwägungsmangels nach § 214 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016

Ob die im Grundstück der Kläger verlaufende Schmutzwasserleitung Teil der öffentlichen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 2

Ob die im Grundstück der Kläger verlaufende Schmutzwasserleitung Teil der öffentlichen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 13

Schmutzwasserleitung auf Privatgrundstück als Teil der öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlage des …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 4

Ob die im Grundstück der Kläger verlaufende Schmutzwasserleitung Teil der öffentlichen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 13.01.2016 zitiert von 2

Ob die im Grundstück der Kläger verlaufende Schmutzwasserleitung Teil der öffentlichen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 12.01.2016

Revisionszulassung: Anwendbarkeit von Art. 2 Abs. 2 Satz 2 EGV 2988/95 (EG, Euratom) auf …

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Beschluss 12.01.2016

Zulassung der Rechtsbeschwerde

Ausschluss des Mitbestimmungs- und Initiativrechts bei …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 12.01.2016 zitiert von 32

Keine Antragsbefugnis nach § 47 Abs. 2 VwGO bei nur geringfügiger Beeinträchtigung denkmalschützerischer …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 11.01.2016 zitiert von 3

Altersteilzeitzuschlag als Verwendungseinkommen

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 08.01.2016

Revisionszulassung: Vereinbarkeit von § 2 Nr. 1 und 2 TierSchG bei gewerblicher Haltung von Nerzen

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 07.01.2016 LS zitiert von 56

Verbot eines "Motorradclub"-Regionalverbands wegen Strafgesetzwidrigkeit

Verwaltungsrecht