Beschwerde gegen Kostenfestsetzung · zu den Kosten für einen Verkehrsanwalt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im Februar 2016
Bundespatentgericht
37 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Februar 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
37 Entscheidungen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Auferlegung von Dolmetscherkosten
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Die am 21. April 2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt unter Inanspruchnahme der Priorität der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"E39" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"K149" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Z49" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"F89" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"B29" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen und den … · zum Aufmerksamkeitsgrad des Verkehrs · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
"C69" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"K19" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Begründung des der Akteneinsicht entgegenstehenden … · Erfordernis der Begründung durch Akteninhalt
Gewerblicher Rechtsschutz
"S09" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"D169" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"F209" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
mehrere Markenanmelder · Bruchteilsgemeinschaft · Beschwerdegebühr ist mehrfach zu entrichten · einfache Gebührenzahlung
Marken- und Patentrecht
Warenidentität und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Beschwerde · GmbH als Markenanmelderin, die bereits vor dem … · keine Rechtsfähigkeit · keine Beteiligtenfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Unzulässigkeit der Beschwerde · GmbH als Markenanmelderin, die bereits vor dem … · keine Rechtsfähigkeit · keine Beteiligtenfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Unzulässigkeit der Beschwerde · GmbH als Markenanmelderin, die bereits vor dem … · keine Rechtsfähigkeit · keine Beteiligtenfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Zulässigkeit von Widersprüchen aus den geltend … · zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft –unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen