BPatG-Entscheidungen im März 2016

Bundespatentgericht

41 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom März 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

41 Entscheidungen

BPatG 9. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – "P.T.R.C.

Pumpe" · Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · Überweisung mit Zahlendreher in der IBAN des Kontos des DPMA

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Sonic"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Les Halles"

Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · schuldhafte Fristversäumnis · keine Wiedereinsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "AID24"

Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "NURMIE/nur die"

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "hund"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 20. Senat Beschluss zitiert von 2
Patentbeschwerdeverfahren – "Verstärker"

zur notwendigen Bestellung eines Inlandsvertreters · zum Erfordernis der Vorlage einer Vollmachtsurkunde im …

Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
BPatG 4. Senat Urteil LS
Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Bohrhilfe (europäisches Patent)"

erteiltes Patent enthält Verfahrensansprüche zur Erstellung … · Beschränkung auf die vorausgegangenen Verfahrensschritte … · geänderter Patentanspruch · Aufnahme von Merkmalen, die auch die Fertigung der …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Luxin/Cuxin"

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "persocheck"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "The Bloke"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 2. Senat Urteil LS
Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung (Patentnichtigkeitsklagebeschwerdeverfahren

"Verfahren und Vorrichtung zum Aufbau einer Kundendaten … · zu den formalen Voraussetzungen an die Klageschrift · Pflicht zur Angabe der ladungsfähigen Anschrift des Klägers · zum Einwand der Strohmanneigenschaft des Klägers

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt