BPatG-Entscheidungen im Februar 2019

BPatG 30. Senat Beschluss 28.02.2019 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "CURA GOLD"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 1. Senat Urteil 28.02.2019

Die Klägerin begehrt die Nichtigerklärung des deutschen Teils des europäischen Patents 1 801 005

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 30. Senat Beschluss 28.02.2019 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "COUVERT/COVERITY (IR-Marke, Widerspruchsmarke zu 1])/COVERITY (IR-Marke …

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 7. Senat Beschluss 28.02.2019

Der Anmelder reichte am 2. Dezember 2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Patentanmeldung mit …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 28.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "Novamed/VAMED (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)"

Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 6. Senat Urteil 27.02.2019

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren und System zur Unterstützung einer Bedienung eines …

zum Vorliegen einer unzulässigen Erweiterung eines …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 4. Senat Urteil 27.02.2019

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "LKW für den Transport einer großen Anzahl von Containern"

zur erfinderischen Tätigkeit · zu den handwerklichen Überlegungen

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 3. Senat Urteil 26.02.2019

Die Beklagte ist eingetragene Inhaberin des deutschen Teils des europäischen Patents EP 2 208 576 …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 25.02.2019 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Franziska van Almsick"

zur Eintragungsfähigkeit von Namen natürlicher Personen · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 21.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "Bremer Osterwiese"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 21.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "WundTherapieZentrum (Wort-Bild-Marke)"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 21.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "Slurry"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Gefahr einer Täuschung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 21.02.2019

Designbeschwerdeverfahren – "Verfahren zur farblichen Ausgestaltung von Gegenständen mittels der sog. …

kein Gegenstand einer Designanmeldung · Zurückweisung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 20.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Satisfyer" · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 20.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"EMOTION" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 3. Senat Urteil 19.02.2019

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 4. Senat Urteil 19.02.2019 LS

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verschleißschutzschicht"

mit einem Merkmal verbundene besondere Vorteile oder … · fehlende Offenbarung · für den Fachmann nicht erkennbar · keine tatsächliche Bereicherung des Standes der Technik

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 27. Senat Beschluss 19.02.2019 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Trust Me"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 19.02.2019 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "CASS (Wort-Bild-Marke)/BASS (Unionsmarke)"

zumindest durchschnittliche bis überdurchschnittliche … · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 35. Senat Beschluss 18.02.2019

Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss des DPMA · "Recherchekosten im Gebrauchsmuster-Löschungsverfahren" · zur Erstattungsfähigkeit von Recherchekosten

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 11. Senat Beschluss 14.02.2019

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Kolbenringe und Zylinderlaufbuchsen"

Neuheit · Stand der Technik · erfinderische Tätigkeit · zur Berücksichtigung einer Druckschrift aus einem …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 14.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "KölnSKY (Wort-Bild-Marke)/SKY (Unionsmarke)"

Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 14.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "Naturherz/NATUREX (IR-Marke)/NATUREX (IR-Marke)"

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 7. Senat Urteil 14.02.2019

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Sanitäres Einbauteil"

zur Patentfähigkeit

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 13.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "EB"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 13.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "stilisierter Stromsteckdosenstecker (Bildmarke)/stilisierter …

zur Zulässigkeit des Widerspruchs aus einer IR-Marke mit … · das registerrechtliche Widerspruchsverfahren lässt keinen … · zur Zuständigkeit des DPMA · zur Warenähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 13.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "Billa/BILLABONG/BILLABONG (Unionswortmarke)/BILLABONG (Unionswortmarke)"

Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Markenähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 6. Senat Urteil 13.02.2019

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Entnehmbarer Datenspeicher"

zum Vorliegen einer unzulässigen Erweiterung in der …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 27. Senat Beschluss 12.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "LE SOMMELIER DE LA BEAUTE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 12.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "High Performance Key-Valve"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 07.02.2019 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "FRUCHTMEISTER"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 05.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "Almrausch/ALPRAUSCH (Unionsmarke)"

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 4. Senat Urteil 05.02.2019 LS

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren zum Herstellen eines Zahnmodells"

Teilmerkmale eines Patentanspruchs in einem … · Auslegung · entweder: Nebeneinanderstehen von eigenständigen … · isolierte Betrachtung für die Beurteilung der …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 23. Senat Beschluss 01.02.2019

Patentbeschwerdeverfahren – "Mit akustischen Wellen arbeitendes Bauelement mit reduziertem Temperaturgang der …

zur Verletzung des rechtlichen Gehörs · Einführung einer neuen Druckschrift in der mündlichen … · dem Vertreter der Anmelderin wurde in der Anhörung … · keine Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör

Marken- und Patentrecht