Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im März 2019
Bundespatentgericht
43 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom März 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43 Entscheidungen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der … · bei Versäumung beider Fristen zur zuschlagsfreien und zur …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtigkeitsgrund · unzulässige Erweiterung des erteilten Patents gegenüber der …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der 15. … · zur Wiedereinsetzung bei unvollständiger oder …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Antrag auf Inanspruchnahme der Priorität einer …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"1000 Funkel" · rechtzeitig eingelegter Widerspruch gegen die Löschung · fehlerhafte Zuordnung des Widerspruchsschreibens zu einer … · Aufhebung des die Löschung anordnenden Beschlusses
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Offenbarung · zur Ausführbarkeit · eine in Ausführungsbeispielen eines Patentanspruchs …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zum Rechtsschutzinteresse an der Weiterverfolgung eines … · fehlender Anhaltspunkt dafür, dass die Einsprechende aus … · keine Ableitung eines Rechtsschutzinteresses an der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren zum Aufteilen einer Ressource in einem mehrfädigen Prozessor"
zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr · Verstoß gegen die Verfahrensökonomie
Marken- und Patentrecht
zur Einrede mangelnder Benutzung · zur abweichenden Benutzungsform · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
hinreichende Bestimmtheit · klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware · zu den Kriterien bei der Beurteilung von … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · erfolgloser Widerspruch · kein Hinweis des Senats
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
hinreichende Bestimmtheit · klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware · zu den Kriterien bei der Beurteilung von … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
hinreichende Bestimmtheit · klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware · zu den Kriterien bei der Beurteilung von … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
hinreichende Bestimmtheit · klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware · zu den Kriterien bei der Beurteilung von … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
die Gebrauchsmusterstelle hat darauf hinzuwirken, dass der … · die Prüfung, ob die Erfindung so deutlich und vollständig …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · Zeichenidentität · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Umschreibung der angegriffenen Marke während des … · Rechtsnachfolgerin hat das Widerspruchsverfahren nicht … · Markenstelle hat gegenüber der Rechtsnachfolgerin über den … · Verfahrensfehler
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
auf Verwendung eines Erzeugnisses gerichteter Anspruch · im Einzelfall Zuordnung der Sach- oder Verfahrenskategorie · ein zur medizinischen Verwendung bereitgestelltes Erzeugnis … · die gesetzliche Ausnahme für die Neuheit von Stoffen bzw. …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
"Repellentmittel" · zur unzulässigen Erweiterung · breit formulierter Anspruch · ein in der Anmeldung und in der Patentschrift beschriebenes …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
weite Fassung des geschützten Gegenstandes · zur Auswirkung im Hinblick auf Klarheit, Ausführbarkeit und … · eingeschränkte Abgrenzbarkeit zum Stand der Technik · Frage der Identifizierbarkeit der Lehre
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Inlandsvertreter IV" · Pflicht zur Bestellung · Benachrichtigung durch DPMA · zur Frage, ob die formlose ins Ausland versandte Mitteilung …
Marken- und Patentrecht
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur mangelnden Ausführbarkeit der technischen Lehre · Türschließer mit einem funktionalen Merkmal
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen