"BODE PANZER" · teilweise bösgläubige Markenanmeldung · keine Verjährung · keine Verwirkung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im Januar 2019
Bundespatentgericht
48 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Januar 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
48 Entscheidungen
wesentlicher Verfahrensmangel · nicht ausreichende Begründung des … · Kostenentscheidung · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · Verschulden · Verständigung zwischen Verfahrensbevollmächtigten und … · Geschäftsführer der Anmelderin hat einer nicht mehr am …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Präzisierung des Warenverzeichnisses · hinreichend bestimmte und zutreffend klassifizierte … · zur Auslegung der Begriffe "Teile und Zubehör" im … · Angabe des Verwendungsweck der beanspruchten Teile und des …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Datenchiffrierung in einem drahtlosen Telekommunikationssystem …
zur Verteidigung durch Hilfsanträge nach Ablauf der im … · Hilfsanträge stellen eine neue Verteidigungslinie dar und … · Folgetermin am Vormittag des nächsten Tages · zur sachgerechten Auseinandersetzung mit diesen …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der … · Verfahrensbevollmächtigter weist Geschäftsführer der … · keine ausdrückliche Aufforderung zur Zahlung der … · Rückfrage beim Anwalt erforderlich
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Fugen-Glättwerkzeug" · zur Anwendung der Vorschriften des am 1. Januar 2014 in … · Anwendung der Altfassung bei in der Vergangenheit … · zur Berichtigung von Unrichtigkeiten des Registers
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur … · kein Auswahl-, Aufsichts- und Organisationsverschulden der … · Dienstleistungsidentität · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenbeschwerdeverfahren – "BANK FININVEST (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/FININVEST (Unionswortmarke)"
zur Vorlage einer Vollmacht für einen Inlandsvertreter · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbar klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Kettenring" · Einzelkettenring für eine Fahrradvorderkurbelanordnung zum … · zum Vorliegen eines erfinderischen Schritts
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Offenbarung der Erfindung bei einem Patentanspruch, der …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zur erfinderischen Tätigkeit –besondere Abtastung … · keine Vorwegnahme durch wird nicht von einer bekannten …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …
Marken- und Patentrecht
zur Vorlage einer Vollmacht für einen Inlandsvertreter · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Waren- und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenbeschwerdeverfahren – "XI (Wort-Bild-Marke)/Schuh mit X-förmiger Gestaltung (Unionsbildmarke)"
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …
Marken- und Patentrecht
Markenbeschwerdeverfahren – "IX (Wort-Bild-Marke)/Schuh mit X-förmiger Gestaltung (Unionsbildmarke)"
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …
Marken- und Patentrecht
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erinnerung gemäß § 23 Abs. 2 RPflG · Rechtsbehelf gegen Beschluss eines Rechtspflegers gemäß § … · Auslegung · Frist
Marken- und Patentrecht Erinnerung verworfen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Festsetzung des Gegenstandswerts · zur Verbindung von Verfahren · zur Höhe der erstattungsfähigen Verfahrenskosten bei einem …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Prophysis" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerderücknahme und deren Widerruf werden im genauen … · Eingangszeitpunkt beim BPatG · Darlegungs- und Beweislast des Beschwerdeführers) …
Marken- und Patentrecht