BSG-Entscheidungen im Januar 2019

Bundessozialgericht

17 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Januar 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

17 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 234
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 123
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Rückschreibung in die Zeit vor Aufstellung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 9
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Rettungsdienst · hauptamtlich Beschäftigte · gesetzliche Beitragsfreiheit · kein unionsrechtliches Durchführungsverbot

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 18
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts · Ermessensfehler: unzulässige Entscheidung des konsentierten … · Begründung der abweisenden Entscheidung des Einzelrichters … · besondere rechtliche Schwierigkeit der Rechtsfrage …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Ablehnung eines Antrags auf Gewährung einer … · Darlegung und Nachweis der Mittellosigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · konkrete Rechtsfrage · abstrakte Klärungsbedürftigkeit · Sozialhilfe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen