zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare klangliche und schriftbildliche …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im April 2019 – Seite 2
Bundespatentgericht
56 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom April 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
56 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · die Person des Anmelders hat für die Beurteilung der … · Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Löschungsverfahren · "unregelmäßige Welle mit aufgebrachten Krümeln … · die Anforderungen an die Bestimmtheit des … · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Bestellung eines Sachverständigen über das Verständnis …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Einspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben