BPatG-Entscheidungen im Mai 2019

Bundespatentgericht

47 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Mai 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

47 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Hibiskiss/Hibis Kuss"

Kennzeichnungsschwäche · keine relevante Zeichenähnlichkeit aus Rechtsgründen aber … · Warenidentität

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 4. Senat Urteil LS
Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Blasenkatheterset"

zum Rechtsschutzinteresse der Klägerin an der Fortführung … · Patentinhaberin hat ihre Klage im parallelen … · zur Geltendmachung mehrerer Nichtigkeitsgründe gegen … · zulässige alternative Antragshäufung

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "sense group/SENSEA (Unionsmarke)"

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"HORSE KICK" · bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung · Auferlegung der Kosten des Verfahrens

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 18. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – "Ziegelmaßband"

zur Frage wer Fachmann für die Entwicklung eines … · Fachmann, der mit der Konstruktion und Entwicklung von …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "sportnord (Wort-Bild-Marke)/NordSport"

Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · zur Zeichenverwechslung wegen Silbenrotation

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MEHIBIN/MEDIBIN"

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · Glaubhaftmachung · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

Markenbeschwerdeverfahren · "Hello Cupcake/HELLO (Unionsmarke)/HELLO (Unionsmarke)" · teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "P PJURI (Wort-Bild-Marke)/pjur"

keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung · zur Kennzeichnungskraft · beschränkter Schutzumfang wegen beschreibenden Anklangs

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"JAZZ IN DEN MINISTERGÄRTEN (Wort-Bild-Marke)" · Kostenentscheidung · bösgläubige Markenanmeldung · Behinderungsabsicht

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"POSTMAXX" · keine übliche Bezeichnung · keine unmittelbar beschreibende Angabe · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Bison"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Bewusst bauen"

fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen