Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im Dezember 2019
Bundespatentgericht
28 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Dezember 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
28 Entscheidungen
Design als Werk i.S.d. § 5 Abs. 3 MarkenG · zu T-Shirts mit einer auf der Vorderseite abgebildeten … · Zeichenidentität · fehlende Werknähe
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortfolge, bei der die Mitteilung der Haltung und … · kein Hinweis auf ein wirtschaftlich tätiges Unternehmen · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Eintragungsfähigkeit des Namens einer realen bekannten … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Beleg der Fachüblichkeit einzelner Merkmale · Heranziehung weiterer Druckschriften
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Sportbrille" · BGH hat die Sache zur anderweitigen Verhandlung und … · bindende Rechtsauffassung des BGH: fehlende Designfähigkeit … · Feststellung der Nichtigkeit des Designs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Sporthelm" · BGH hat die Sache zur anderweitigen Verhandlung und … · bindende Rechtsauffassung des BGH: fehlende Designfähigkeit … · Feststellung der Nichtigkeit des Designs
Marken- und Patentrecht
zur Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · zur Verwendung einer weiteren Bezeichnung neben dem … · markenmäßige Verwendung für ein in Österreich … · Bewerbung im Inland
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Frage der unzulässigen Erweiterung · Änderung des Begriffs "Hüllkurve" zum Begriff "Kurve"
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
eindeutiger Wille des Anmelders, dass die nachträglich … · Verfahrensfehler
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einrede mangelnder Benutzung · zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –(un)ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnende Stellung des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur unzulässigen Erweiterung · zur Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben