BPatG-Entscheidungen im Februar 2020

Bundespatentgericht

25 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Februar 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

25 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Black Friday" · zur Zulässigkeit eines Löschungsantrags · Erfordernis der Angabe eines konkreten absoluten … · Schlagwort für eine Rabattaktion

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss LS
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Fahrradsattel" · zur Frage, ob ein Bauelement eines komplexen Erzeugnisses … · Unterscheidung Sichtbarkeit und Einsehbarkeit · Erfordernis, dass das Bauelement während des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Farbmarke Orange"

Vorliegen von Anzeichen, dass eine Farbmarke auch ohne … · Verkehrsdurchsetzung kann im Löschungsverfahren nicht … · höchstrichterlich noch nicht entschiedene Frage zur …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Wachmann"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 8. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – Verfahrensfehler

fehlende Ursächlichkeit zwischen fehlerhafter … · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Lichtmiete"

fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 6. Senat Urteil LS
Patentnichtigkeitsklageverfahren – zur Frage der Verfahrenssprache

ursprüngliche, der Erteilung zu Grunde liegenden … · Verteidigung in einem vorangegangenen … · der nunmehr angegriffene Patentanspruch existiert nur noch … · Verteidigung in der Verfahrenssprache Deutsch

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt