BPatG-Entscheidungen im März 2020

Bundespatentgericht

31 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom März 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

31 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse

zur Begründungspflicht · Würdigung der beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen · globale Begründung · unzureichend zwischen den einzelnen Waren und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 15
Markenbeschwerdeverfahren – "Popcorn"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · negativ formulierter Disclaimer · Einschränkung der Anmeldung in der Art und Weise

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Kirmeskind" · Freihaltungsbedürfnis · bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "eBI"

zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten … · zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des … · zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking · Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 19
Markenbeschwerdeverfahren – "MÄDELSABEND"

fehlende Unterscheidungskraft · Zeichen, denen per se die (originäre) Unterscheidungskraft … · das gilt auch bei branchenüblicher Zeichenanbringung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "eBI (Wort-Bild-Marke)"

zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten … · zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des … · zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking · Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Entscheidung über Kostenantrag

Rücknahme der Beschwerde · Beschwerdeführer hält trotz Ladungszusatz zur fehlenden … · kein ausreichender Grund für eine Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 7. Senat Beschluss LS
Patentbeschwerdeverfahren – "MOSFET-Vorrichtung"

Bezeichnung der Erfindung ist als Titel der Beschreibung … · der Prüfer darf eine Änderung des Beschreibungstitels …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

„PLOMBIR“ · Unbegründetheit der Verspätungsrüge · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen