BPatG-Entscheidungen im Dezember 2020

Bundespatentgericht

17 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Dezember 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

17 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

„CreamCreator“ · Teillöschung– keine Unterscheidungskraft für einen Teil der … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für einen …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Kostenfestsetzung

zur Frage, ob jeder kostenrechtlich obsiegende … · Antrag auf Festsetzung der Kosten nur durch einen von zwei … · im Kostenfestsetzungsbeschluss ist deutlich zu machen, ob …

Marken- und Patentrecht Abgeändert
BPatG 1. Senat Urteil zitiert von 1
Patentnichtigkeitssache – „Kraftfahrzeugschloss“

patentfähiger Hilfsantrag 3 · erfinderische Tätigkeit · mangelnde Patentfähigkeit des Hauptantrags, sowie der …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

„Bildmarke (Herz mit gefiederten Flügeln)“ · keine Bösgläubigkeit des Antragsgegners im Anmeldezeitpunkt

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "DALUMIN/Dolormin"

Einrede mangelnder Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "CAPE"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "BauID"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben