BPatG-Entscheidungen im Januar 2021

Bundespatentgericht

28 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Januar 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

28 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Тёщина (Bildzeichen)" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Tierreich"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "AquaProof"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Das Prot"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „MyGecko/Geck“

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung · teilweise identische Waren, teilweise Warenähnlichkeit · keine klangliche, bildliche und begriffliche …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Kloster Scheyern“

Fehlen einer Auseinandersetzung der Markenstelle mit der … · Zurückverweisung an das DPMA · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen