Feststellungsinteresse · Wiederholungsgefahr · Wechsel des Leistungsträgers · Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG-Entscheidungen im Januar 2021
Bundessozialgericht
22 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Januar 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22 Entscheidungen
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung als unzulässig · Nichtübersteigung eines Beschwerdewertes in Höhe von 750 … · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Formfehler · Begründungsmangel · Investitionskostenvereinbarung · externer Vergleich
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Landesrecht · Entfallen der Bindungswirkung für Revisionsgericht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gestaltungsspielraum der Vertragspartner · Vereinbarung der Erbringung ambulanter Operationen, die in … · Regelung zur Finanzierung häuslicher Krankenpflege oder … · Zuständigkeit des Senats für Vertragsarztrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfteilen · Abweichung vom Kopfteilprinzip · auswärtige Unterbringung und Ausbildung des Kindes in einem … · regelmäßige Besuche an Wochenenden und in den Ferien
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · vorherige Anhörung der Beteiligten · Entscheidung vor Ablauf der Anhörungsfrist
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung · Anspruch auf Anhörung mehrerer Ärzte nach § 109 SGG · Verfahrensfehler · weiteres Gutachten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · Ablehnung eines Beweisantrages bei Vorliegen bereits …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Rüge eines fehlerhaften Gutachtens bei mehreren mindestens …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Leistungskatalog des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs … · neu aufgenommene komplexe humangenetische Leistungen · Zulässigkeit des Erfordernisses einer vorherigen …
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopfer · miterlebter Suizid · vorsätzlicher, rechtswidriger tätlicher Angriff
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
verstorbener Versicherter ohne Rentenbezug · Verfassungsmäßigkeit · kein Antragsrecht nach § 38 Abs 1 S 2 iVm § 37 Abs 1 und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bestätigung der Abrechnung durch MDK und Bezahlung des … · nachträgliche Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs … · geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · Altersuntergrenze von mindestens 60 Jahren
Sozialrecht Aufgehoben
supranationale Leistungen · Berücksichtigung des von der Europäischen Kommission … · Vereinbarkeit mit höherrangigem und europäischem Recht · Abgrenzung des Anwendungsbereichs des § 45 SGB 10 von dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Vereinbarkeit mit Europa- und Verfassungsrecht · Gewährleistung einer angemessenen Datensicherheit · Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht · Überwachung durch die Aufsichtsbehörden
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen