BPatG-Entscheidungen im Februar 2021

Bundespatentgericht

19 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Februar 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

19 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – „gene4me“

keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für die …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 6. Senat Urteil
Patentnichtigkeitssache – „Anschlussklemme“

fehlende Patentfähigkeit · mangelnde erfinderische Tätigkeit · unzulässige Verteidigung (Hilfsanträge 1 bis 3 · verspätete Einreichung (Hilfsanträge 4 bis 6

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Ultimate"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „AYYANA/Ayanda“

Fehlen einer Begründung des Zurückweisungsbeschlusses · wesentlicher Mangel · Zurückverweisung an das DPMA · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "Cndy Brz"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine täuschende Angabe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben