BPatG-Entscheidungen im März 2021

kein Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und … · Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren

Firmenzeichen · Bekanntheitsschutz · Übernahme der Widerspruchsmarke in charakteristischer … · gedankliche Verknüpfung

Firmenzeichen · Bekanntheitsschutz · Übernahme der Widerspruchsmarke in Kombinationszeichen · gedankliche Verknüpfung

Zur Zahlung der Anmeldegebühr trotz erklärtem Verzicht auf … · Zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · durchschnittliche Kennzeichnungskraft im maßgeblichen … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

Überprüfung einer verdächtigen Briefsendung an den Richter

fehlende Unterscheidungskraft

fehlende Unterscheidungskraft

Zur wirksamen Übertragung des Rechts auf Inanspruchnahme …

„Queen`s Nails“ · Teillöschung- keine Unterscheidungskraft

„Obandln (Wort-Bildmarke)“ · Löschung · keine Unterscheidungskraft

fehlende Bestimmtheit · wesentlicher Mangel · Zurückverweisung an das DPMA

Zur Frage der Neuheit

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung für einen Teil der Waren · teilweise identische Waren und Dienstleistungen, teilweise … · keine klangliche, (schrift-)bildliche und begriffliche …

ein Antrag auf Einsicht in die vernichteten Akten einer … · zu den tatsächlichen Bestandteilen der Anmeldeakte im Sinne … · zum berechtigten Interesse der Öffentlichkeit an einer … · DPMAregister

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

zur Schutzfähigkeit von Zeichen, die Namen berühmter … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

mangelnde Patentfähigkeit

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Unterbrechung des Widerspruchsverfahrens durch mangelnde … · Zurückverweisung an das DPMA

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · teilweise identische Waren · bildliche Verwechslungsgefahr

"AUTOteam (Wort-Bildmarke)" · zur Beteiligtenfähigkeit der Löschungsantragsgegnerin · keine Auferlegung der Verfahrenskosten aus … · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

zur Frage der Patentfähigkeit

"AUTOteam (Wort-Bildmarke)" · zur Zulässigkeit des Kostenauferlegungsantrags · zur fristgerechten Einlegung des Rechtsmittels und … · zur Beteiligtenfähigkeit der Löschungsantragsgegnerin

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

keine Unterscheidungskraft

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Einrede mangelnder Benutzung · Benutzungsschonfrist · außerkennzeichenrechtliche und vertragliche Ansprüche sind … · zur Kennzeichnungskraft

zur Frage der ursprünglichen Offenbarung, Patentfähigkeit …

keine Unterscheidungskraft

"Schachtel und Schachtelzuschnitt" · Neuheit und Eigenart

zum Schutzumfang von Marken, die nur aufgrund ihrer … · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · Warenidentität · zur Unterscheidungskraft der geschäftlichen Bezeichnung

Rücknahme des Widerspruches · Rücknahme der Beschwerde

fehlende Unterscheidungskraft

fehlende Unterscheidungskraft

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

zur Zulässigkeit der Widersprüche · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr …

zur Zulässigkeit der Widersprüche · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr …