fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im April 2021
Bundespatentgericht
28 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom April 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
28 Entscheidungen
keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für einen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · zu Voreintragungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
mangelnde Patentfähigkeit · europäisches Patent
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
klangliche Verwechslungsgefahr bei identischen und … · keine Verwechslungsgefahr bei geringer Waren- und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
klangliche Verwechslungsgefahr bei identischen und … · keine Verwechslungsgefahr bei geringer Waren- und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Frage der erfinderischen Tätigkeit · zur Frage der Klarheit von Patentansprüchen mit sich …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine täuschende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine täuschende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Teilnichtigkeitsklage · Anerkennung des Klagebegehrens durch Erklärung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
klangliche Verwechslungsgefahr · Warenidentität · Übereinstimmungen im Klangbild · durchschnittliche Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
teilweises Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Differenzierung zwischen den einzelnen Waren und … · wesentlicher Mangel · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zur Einrede mangelnder Benutzung · keine Anwendung der "erweiterten Minimallösung" in … · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen