BPatG-Entscheidungen im Mai 2021

Bundespatentgericht

33 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Mai 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

33 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Schachtel und Schachtelzuschnitt" · Folgen der Rücknahme des Antrags auf Erklärung der …

Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "paq/PAX"

Warenidentität und -ähnlichkeit · unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · klangliche Ähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "SmartApp"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "eLAB"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Tigerkraft (Wortmarke)/TIGER (IR-Wortmarke)"

keine Verwechslungsgefahr · erforderlicher Abstand im Zusammenhang mit identischen Waren · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "IZON"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben