BSG-Entscheidungen im Oktober 2010

Bundessozialgericht

43 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Oktober 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

43 Entscheidungen

BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 24
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Darlegung · Auferlegung von Verschuldenskosten · missbräuchliche Rechtsverfolgung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss LS zitiert von 20
Rechtswegzuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Haftung für den Lebensunterhalt aufgrund … · Erstattungsanspruch des Trägers der Asylbewerberleistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Geltendmachung des Rechts auf ein zügiges Verfahren · Vertragsarzt · Arzneimittelregress · Ausschlussfrist von vier Jahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 14
Fremdrentenrecht – Übergangsregelung

Kürzung der Entgeltpunkte aus fremdrechtlichen Beitrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 65
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörungsmitteilung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 13
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Amtsermittlungspflicht · Beweisantrag eines nicht anwaltlich vertretenen Beteiligten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 1
Rentenberechnung – Gesamtleistungsbewertung

belegungsfähiger Gesamtzeitraum · Berücksichtigung von Schulzeiten · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 409
Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

keine Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl bei … · Fortbestehen der Lebenspartnerschaft und Bedarfsgemeinschaft · Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels 2007 · Zweipersonenhaushalt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 172
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels 2007 · Einpersonenhaushalt · Wohnungsgröße · Stadtgebiet als Vergleichsraum

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 34
Arbeitslosengeld II – Antragserfordernis

verspätete Antragstellung · Antrag auf Arbeitslosengeld nach SGB 3 · Zurückwirkung des Antrags gem § 28 SGB 10 · Überprüfungsverfahren nach § 44 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 244
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt in Berlin · Stadtgebiet als Vergleichsraum · Nichtanwendung der AV-Wohnen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 51
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Ermittlung der Angemessenheitsgrenze · schlüssiges Konzept · Datenerhebung und -auswertung nach …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 325
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtgeltung des Ausschlusses für Ausländer nach EuFürsAbk

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einbeziehung unverheirateter volljähriger Kinder bis zum … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 52
Kostenerstattung im Vorverfahren

Erfolg des Widerspruchs · Kausalität zwischen Widerspruch und abhelfender Entscheidung · Änderung der Rechtslage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 60
Vertragsarzt – Verordnung von Fertigarzneimittel im Rahmen des Off-Label-Use

Geltung auch für Rezepturarzneimittel · Behandlung einer lebensbedrohlichen Erkrankung mit … · keine Verordnung von Megestat und Dronabinol bei … · Einschränkung der Grundrechte nach den Art 12 Abs 1 und 14 …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 3
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage

Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit · Sozialhilfe · Hilfe in anderen Lebenslagen · Bestattungskosten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 7
Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheimträger

Pflegekasse · Zahlung eines höheren Pflegesatzes bei Zuordnung des … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 64
Krankenversicherung – Hilfsmittel

keine Leistungspflicht der Krankenkassen für einen … · kein Anspruch eines gehunfähigen Versicherten auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 75
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Hilfsmittelversorgung · Notwendigkeit der Ausstattung mit einem Behindertendreirad … · Abgrenzung zur Hilfsmittelversorgung zur Vorbeugung gegen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Entscheidungsgründe des Urteils · Nichterwähnen einzelnen Vorbringens · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen