Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ob die Beigeladenen zu 3. bis 5. in ihren Tätigkeiten als …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG-Entscheidungen im April 2012
Bundessozialgericht
23 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom April 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
Versorgungszweck · widerrufliches Bezugsrecht der Hinterbliebenen
Sozialrecht Aufgehoben
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · Gesamtabwägung aller in Betracht kommenden Umstände
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versicherungsfreiheit · Abgrenzung · Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze · Anwendung der Bestandsschutzregelung des § 6 Abs 9 SGB 5
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Eintritt des … · Abfindung einer unverfallbaren Anwartschaft auf Leistungen … · Auszahlung in Form eines Einmalbetrages · Kapitalleistung
Sozialrecht Aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung · Rechtsfrage von übergreifender Relevanz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung · Darlegung · Zwangsmitgliedschaft deutscher Unternehmer in der … · Europarechtskonformität
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Grundsatzrüge · klärungsbedürftige Rechtsfrage · Zulässigkeit der Verrechnung von Beitragsforderungen mit …
Sozialrecht
vor Zustellung des verkündeten Urteils
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Anspruchsausschluss
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung · Anrechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Gewährung rechtlichen Gehörs · Setzung einer Stellungnahmefrist · keine Beachtung durch das Gericht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Vergleichsberechnung einer gezahlten zwischenstaatlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
rechtliches Gehör · Fragerecht · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Revisionszulassung · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Berechnung · Einkommensermittlung · Nichtberücksichtigung steuerfreier Zuschläge für Sonntags …
Sozialrecht Aufgehoben
Bemessung · Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und … · Nichtanwendbarkeit des modifizierten Zuflussprinzips · überzahltes Elterngeld
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
selbstständige Tätigkeit vor und nach der Geburt des Kindes · Berechnung des nach der Geburt erzielten Einkommens · Nichtberücksichtigung freiwilliger Beiträge zur … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Berechnung · Einkommensermittlung · Nebeneinander von selbstständiger und nichtselbstständiger … · Einkünfte
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Auskunftsanspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz · Insolvenzverwalter gegen gesetzliche Krankenkasse · vom Insolvenzschuldner abgeführte …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen