BSG-Entscheidungen im Januar 2013

Bundessozialgericht

14 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Januar 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

14 Entscheidungen

BSG 6. Senat Beschluss 31.01.2013 zitiert von 4

Sozialgerichtliches Verfahren – Grundsätze der Interpretation der Leistungstatbestände des einheitlichen …

richtige oder falsche Anwendung auf einzelne … · keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 12. Senat Beschluss 31.01.2013 zitiert von 1

Krankenversicherung – rückwirkende Feststellung der Mitgliedschaft

Unkenntnis des Versicherten bzw des Beitragspflichtigen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 4. Senat Urteil 30.01.2013 LS zitiert von 361

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erwerbsfähigkeit einer bulgarischen Staatsangehörigen · gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland · kein Leistungsausschluss wegen Aufenthalts zur Arbeitsuche … · anderes Aufenthaltsrecht

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 4. Senat Urteil 30.01.2013 LS zitiert von 26

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer während der ersten drei … · keine Anwendbarkeit bei Nachzug zu einem deutschen Ehegatten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 2. Senat Beschluss 29.01.2013

Sozialgerichtliches Verfahren – Antrag auf PKH-Bewilligung

keine hinreichende Erfolgsaussicht · unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde · Mandatsniederlegung · Versäumung der Begründungsfrist

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 12. Senat Beschluss 28.01.2013 zitiert von 4

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtvorliegen einer Überraschungsentscheidung

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · Abweichung durch Berufungsgericht von höchstrichterlicher …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 3. Senat Urteil 24.01.2013 LS zitiert von 162

Krankenversicherung - Leistungsantrag zur Hilfsmittelversorgung (hier

technisch aufwändiges Hörgerät) - Bewilligung eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 24.01.2013 LS zitiert von 8

Krankenversicherung – Versandapotheke mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union

kein Anspruch auf Erstattung des sog Herstellerrabatts bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 24.01.2013 LS zitiert von 16

Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Voraussetzungen für die Streichung von Hilfsmitteln ab …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 9. Senat Beschluss 23.01.2013

Schwerbehindertenrecht – Bedeutung der UN-Behindertenrechtskonvention für die Zuerkennung des Merkzeichens aG …

Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung · unzureichende Beschwerdebegründung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 5. Senat Beschluss 17.01.2013 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenz · fehlende Tatsachenfeststellung des Berufungsgerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 1. Senat Beschluss 16.01.2013 zitiert von 6

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Beweisantrag · Beweisantritt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 13. Senat Beschluss 08.01.2013 zitiert von 7

Nichtzulassungsbeschwerde – Verletzung der Anhörungspflicht von § 153 Abs 4 S 2 SGG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 13. Senat Beschluss 04.01.2013 zitiert von 3

Nichtzulassungsbeschwerde – Ungleichbehandlung

aktueller Rentenwert <Ost> · Herstellung einheitlicher Einkommensverhältnisse · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen