BSG-Entscheidungen im Juli 2016

Bundessozialgericht

19 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Juli 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

19 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Darlegung · Stellung oder hilfsweise Aufrechterhaltung eines …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 48
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · keine zweckbestimmte Leistung · kein Erwerbseinkommen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Revision

Mindesterfordernisse der Revisionsbegründung bei … · Darlegung einer fehlerhaften Rechtsanwendung · Darstellung der wesentlichen Gesichtspunkte des … · Vorlage an das Bundesverfassungsgericht nach Art 100 Abs 1 …

Sozialrecht Revision verworfen
BSG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 26
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Zuständigkeit der Sozialgerichte für Schadensersatzklage …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · nicht vorschriftsmäßige Besetzung · Rüge gegen Übertragung der Sache auf den Einzelrichter · Auslegung eines Befangenheitsantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Einlegung einer Berufung

Schriftformerfordernis · E-Mail nicht ausreichend · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Hinweispflicht des Gerichts auf mangelnde Schriftform

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 57
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Erteilung einer plausiblen Schlussrechnung an Krankenkasse · Nachforderung weiterer Vergütung · Verwirkungsfrist · Treu und Glauben

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – notwendige Beiladung

ernsthafte Möglichkeit eines anderen Leistungspflichtigen · Verfahrensfehler · Leistungskatalog der Krankenversicherung · Bedürftigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 57
gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Abweg · nicht geringfügige Unterbrechung · dritter Ort

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 47
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · betriebliche Verbundenheit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 102
Gesetzliche Unfallversicherung – Betriebsweg

häusliche Arbeitsstätte · Telearbeit · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz

Sozialrecht Aufgehoben