BSG-Entscheidungen im Februar 2017

Bundessozialgericht

33 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Februar 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

33 Entscheidungen

BSG 12. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Revision · Antrag auf PKH unter Beiordnung eines Rechtsanwalts · keine Erfolgsaussichten: Nichtstatthaftigkeit der Revision · Nichtzulassung durch das Tatsachengericht

Sozialrecht Revision verworfen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 25
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahme

Auslegung einer Prozesserklärung · Berücksichtigung von Begleitumständen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 16
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

sonstiger Versicherungspflichtiger · Bezug von Erwerbsminderungsrente · Begriff der Unmittelbarkeit · Unterbrechung zwischen zwei Versicherungspflichttatbeständen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 14
Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · freiwilliges soziales Jahr im Ausland · Bemessungszeitraum · Bemessungsentgelt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfrageverfahren

Antwort auf die Anfrage des 12. Senats des BSG · Auslegung des § 164 Abs 2 S 3 SGG · Anforderungen an die Revisionsbegründung · Rüge der Verletzung materiellen Rechts

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 37
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ablehnung der Überprüfung bzw Rücknahme eines Aufhebungs … · Anwendung des § 44 Abs 4 SGB 10 bei vorangegangener …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · verfassungskonforme Auslegung einer Norm · Darlegung der Verfassungswidrigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 4
Beitragsnachforderung – Betriebsprüfung

Kontrollfunktion · materielle Bindungswirkung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung

Anforderungen an die Darlegung des Zulassungsgrunds · Vertretungszwang · Kranken- und Pflegeversicherung · Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 40
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Untersuchungsgrundsatz · Darlegung der Verfahrens- und Prozessgeschichte sowie des … · Vernehmung medizinischer Laien zu Krankheitssymptomen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 10
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Abzugsfähigkeit einer gesetzlich vorgeschriebenen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 27
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten · Anwendbarkeit des § 34 Abs 1 S 1 SGB 2 in der seit dem … · Ausschluss durch Sanktionierung des Verhaltens nach den §§ … · Herbeiführung der Leistungsvoraussetzungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 82
Sozialgerichtliches Verfahren – statthafte Klageart

Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3 · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Bezeichnung eines prozessordnungsgerechten Beweisantrags · Rentenstreitverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

abweichende Rechtsprechung des BVerwG · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · soziales Entschädigungsrecht · rechtliche Qualifikation des Berichts der Radarkommission

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen