BSG-Entscheidungen im Juni 2019

Witwe mit Wohnsitz in Polen seit 1982 · Zuständigkeit des polnischen Versicherungsträgers für die …

wiederholtes versicherungswidriges Verhalten · Feststellung der vorausgegangenen Sperrzeit durch …

ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt · abstrakt-generelle Besoldungs- und Verpflegungsordnungen …

mehrere Sperrzeiten wegen Arbeitsablehnung · Nichtbewerbung nach mehreren Vermittlungsvorschlägen · keine ausreichend konkreten Rechtsfolgenbelehrungen · keine Angabe der unmittelbaren und konkreten Auswirkung der …

Beschwerdefrist · elektronischer Rechtsverkehr · elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach · Übermittlung eines Dokuments mit unzulässiger …

laufender Arbeitslohn · sonstige Bezüge · Gehaltsnachzahlung · später als drei Wochen nach Jahresende

Besorgnis der Befangenheit · ausnahmsweise Befugnis des Revisions- bzw …

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Gehaltsnachzahlung · Maßgeblichkeit des tatsächlichen Zuflusses im … · Aufgabe des modifizierten Zuflussprinzips

Teilnahme am Meisterlehrgang in Vollzeit bzw … · Nichtvorliegen einer geförderten beruflichen … · mögliche Teilverfügbarkeit · fehlende Abbruchvereinbarung

Verfahrensmangel · Verstoß gegen § 123 SGG

Nukleinsäurenachweis von neuer Influenza A/H1N1 · Schweineinfluenza · echte Rückwirkung · Quartalsprinzip

ambulante Notfallbehandlung im Krankenhaus) …

Ermittlung der Höhe des Regelleistungsvolumens · Subdelegation seiner Regelungsbefugnis auf die … · ordnungsgemäße Veröffentlichung

Bemessung des Regelleistungsvolumens · Anerkennung von Praxisbesonderheiten · untypische Ausrichtung einer Arztpraxis · hier: Schwerpunkte Rheumatologie, Schmerztherapie und …

Geltung einer begrenzten Gesamtvergütung · Gewährleistung einer Kalkulationssicherheit · strikte Trennung der Honorarkontingente für die haus- und … · Reaktionspflicht des Normgebers

Verfahrensmangel · Prozessunfähigkeit · Darlegungsanforderungen

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache

Verfahrensfehler · gesetzlicher Richter · kein vereinfachtes Verfahren nach § 153 Abs 4 S 1 SGG bei … · Ermessensfehler

beabsichtigte Entschädigungsklage wegen überlanger … · Beschwerde gegen eine die Prozesskostenhilfe ablehnende … · Anfall von Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren

rechtlicher Hinweis · Rechtsanwalt · Beschwerdebegründung

grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit · Berechnung des Arbeitslosengeldes · Lohnsteuerklassenwechsel von Ehegatten außerhalb des …

Darlegungserfordernis der grundsätzlichen Bedeutung und … · Insolvenzereignis · Nachweis der vollständigen Beendigung der Betriebstätigkeit …

freiberufliche Pflegefachkraft · Honorarkraft · Dienstleistungsvertrag · fachliches Weisungsrecht der stationären Pflegeeinrichtung

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Voraussetzung einer wirksamen Zustellung gegen … · Empfangswille · Empfangsbereitschaft

Krankengeld · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der ärztlichen Feststellung … · lückenloser Nachweis · Obliegenheit des Versicherten, die ärztliche Feststellung …

Tätigkeit als Bereitschaftsarzt in einer geriatrischen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Anzeige der Arbeitsunfähigkeit

Fachärztin für Anästhesie, die nach Absprache mit dem … · Abgrenzung · selbstständige Tätigkeit · abhängige Beschäftigung

tageweise ausgeübte Tätigkeit im ärztlichen … · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Facharzt für Radiologie · Tätigkeit als Vertretungsarzt in der Radiologieabteilung … · Abgrenzung · selbstständige Tätigkeit

Ausschluss bzw Kürzung des Anspruchs · Vergleichbarkeit einer ausländischen Altersrente mit einer … · Nachprüfung ausländischen Rechts im Revisionsverfahren … · Verfassungsmäßigkeit von § 50 SGB 5

gemischte Tätigkeit · Tätigkeitsschwerpunkt · Lektor von wissenschaftlichen Texten · Übersetzer von wissenschaftlichen Texten

Zustimmung zum Auslandsaufenthalt in einem Mitgliedsstaat … · Sanktionierung der mangelnden Teilnahme an einer ärztlichen …

Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Jahressonderzahlung · vorzeitiger Verbrauch