BVerwG-Entscheidungen im September 2016

Bundesverwaltungsgericht

82 Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom September 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

82 Entscheidungen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 28.09.2016

Versetzung: schwerwiegender persönlicher Grund

Gesundheitszustand der Eltern

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 28.09.2016 LS zitiert von 6

Fliegerische Verwendung: Zukunftspersonal

Ermessen bei Personalauswahl

Wehrrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 28.09.2016 LS zitiert von 38

Klagebefugnis eines Umweltverbands

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 28.09.2016 zitiert von 1

Revisionszulassung: Grenzpräzisierung für Schiedsstellen bei Festsetzungen von Entgelten

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 28.09.2016 zitiert von 2

Konkurrentenstreit: Feststellungsinteresse

Beginn der Beschwerdefrist

Wehrrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 28.09.2016 LS zitiert von 7

Erfordernis des gemeindlichen Einvernehmens für die immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.09.2016

Revisionszulassung: Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.09.2016

Revisionszulassung: Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.09.2016

Revisionszulassung: Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 27.09.2016 LS zitiert von 39

Keine nachträgliche Einbeziehung von Abkömmlingen, die seit der Aussiedlung des Spätaussiedlers nicht …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.09.2016

Revisionszulassung: Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 27.09.2016 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt die nachträgliche Einbeziehung ihrer Enkelin in den ihr im Februar 1993 erteilten …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.09.2016

Revisionszulassung: Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.09.2016

Revisionszulassung: Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 27.09.2016 LS zitiert von 30

Keine nachträgliche Einbeziehung in den Aufnahmebescheid von nach der Aussiedlung adoptierten Abkömmlingen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.09.2016

Revisionszulassung: Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.09.2016

Revisionszulassung: Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.09.2016

Revisionszulassung: Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.09.2016 zitiert von 1

Revisionszulassung: Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.09.2016

Revisionszulassung: Anforderung an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.09.2016

Revisionszulassung: Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.09.2016

Revisionszulassung: Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.09.2016 zitiert von 1

Revisionszulassung: Anforderungen an eine mitgliedstaatliche "Opt-out"-Regelung für freiwillige Mehrarbeit im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 26.09.2016 zitiert von 1

Revisionszulassung: Verfassungsmäßigkeit der teilweisen Konsumtion von unbefristeten Leistungsbezügen in …

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Beschluss 26.09.2016

Dem Kläger ist nach § 60 VwGO Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Beschluss 26.09.2016

Verbot überlanger Verfahrensdauer

Zurechnung zulässigen Prozessverhaltens

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 26.09.2016 zitiert von 3

Wirkung des Antrags auf Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BVerwG 5. Senat Beschluss 26.09.2016

Dem Kläger ist nach § 60 VwGO Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 26.09.2016 zitiert von 1

Disziplinare Ahndung eines unentschuldigten Fernbleibens vom Dienst

Beachtlichkeit einer unterbliebenen Beteiligung der …

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Urteil 22.09.2016 LS zitiert von 23

Keine Anrechnung einer Tätigkeit als Flugbegleiter oder Fluggastabfertiger als besoldungsrelevante …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 22.09.2016 LS zitiert von 48

Bindungswirkung eines Disziplinarurteils wegen schuldhaften Fernbleibens vom Dienst für das Verfahren der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 22.09.2016 zitiert von 29

Maßstab des Sich-Einfügens in die Umgebung (§ 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB)

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 4. Senat Urteil 22.09.2016 LS zitiert von 29

Zulässigkeit einer Windenergieanlage bei möglicher Störung einer Wetterradaranlage

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 22.09.2016 zitiert von 31

Erstattungsregelung bei vorzeitig aus dem Dienst scheidenden Sanitätsoffizieren

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 22.09.2016 zitiert von 1

Erstattungsregelung bei vorzeitig aus dem Dienst scheidenden Sanitätsoffizieren

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 22.09.2016 LS zitiert von 88

Kein isolierter Anspruch auf Akteneinsicht in Verwaltungsvorgänge zu Beförderungsverfahren

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 22.09.2016 zitiert von 10

Erfolglose Beschwerde gegen die disziplinare Ahndung von Pflichtversäumnissen einer Hochschulprofessorin

Teilnahme an Studiengangbesprechungen und Dienstgesprächen

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 4. Senat Urteil 22.09.2016 LS zitiert von 28

Zulässigkeit einer Windenergieanlage bei nur möglicher Störung einer Wetterradaranlage

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 22.09.2016

Die Beschwerde hat teilweise - in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang - Erfolg

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 21.09.2016 zitiert von 11

Presserechtlicher Auskunftsanspruch: Verbindungen des Bundesnachrichtendienstes zu Journalisten

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 21.09.2016 zitiert von 16

Presserechtlicher Auskunftsanspruch: Verbindungen des Bundesnachrichtendienstes zu Journalisten

Erforderlichkeit der Einsicht in Unterlagen

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 21.09.2016 LS zitiert von 10

Bindungswirkung eines Kammerbeschlusses des Bundesverfassungsgerichts im Hinblick auf die Europäische …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 21.09.2016 zitiert von 24

Neubewertung einer Aufsichtsarbeit

Überdenkensverfahren

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 20.09.2016

Revisionszulassung: durch Freizeit auszugleichende Mehrarbeit in Form von Bereitschaftsdienst insbesondere …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 20.09.2016 LS

Rücknahmefiktion: Nichtbetreiben des Verfahrens

Wehrrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 20.09.2016

Revisionszulassung: durch Freizeit auszugleichende Mehrarbeit in Form von Bereitschaftsdienst insbesondere …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 20.09.2016

Revisionszulassung: durch Freizeit auszugleichende Mehrarbeit in Form von Bereitschaftsdienst insbesondere …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 20.09.2016

Revisionszulassung: durch Freizeit auszugleichende Mehrarbeit in Form von Bereitschaftsdienst insbesondere …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 20.09.2016

Revisionszulassung: durch Freizeit auszugleichende Mehrarbeit in Form von Bereitschaftsdienst insbesondere …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 20.09.2016

Revisionszulassung: durch Freizeit auszugleichende Mehrarbeit in Form von Bereitschaftsdienst insbesondere …

Verwaltungsrecht