BVerwG-Entscheidungen im September 2016 – Seite 2

BVerwG 6. Senat Urteil 19.09.2016

Der Kläger wendet sich gegen einen Beitragsbescheid, durch den die beklagte Rundfunkanstalt gegen ihn als …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 19.09.2016

Der Kläger wendet sich gegen einen Beitragsbescheid, durch den die beklagte Rundfunkanstalt gegen ihn als …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 19.09.2016

Der Kläger wendet sich gegen Beitragsbescheide, durch die die beklagte Rundfunkanstalt gegen ihn als Inhaber …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 19.09.2016

Der Kläger wendet sich gegen Beitragsbescheide, durch die die beklagte Rundfunkanstalt gegen ihn als Inhaber …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 19.09.2016 LS zitiert von 13

Verbot des Waffenhortens

Sportschütze

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 19.09.2016 zitiert von 5

Untersagung eines Firmennamens wegen Irreführung

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 19.09.2016 zitiert von 4

Die Klägerin wendet sich gegen einen Beitragsbescheid, durch den die beklagte Rundfunkanstalt gegen sie als …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 19.09.2016 zitiert von 5

Die Klägerin wendet sich gegen einen Beitragsbescheid, durch den die beklagte Rundfunkanstalt gegen sie als …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 19.09.2016

Umlagefinanzierung eines Zweckverbandes

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

BVerwG 6. Senat Urteil 19.09.2016

Der Kläger wendet sich gegen Beitragsbescheide, durch die die beklagte Rundfunkanstalt gegen ihn als Inhaber …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 19.09.2016 zitiert von 26

Der Kläger wendet sich gegen Beitragsbescheide, durch die die beklagte Rundfunkanstalt gegen ihn als Inhaber …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 15.09.2016

Nachgemeldetes FFH-Gebiet: Vollüberprüfungsanspruch und materielle Präklusion

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 15.09.2016 zitiert von 1

Nachgemeldetes FFH-Gebiet: Vollüberprüfungsanspruch und materielle Präklusion

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 15.09.2016 LS zitiert von 10

Nachgemeldetes FFH-Gebiet: Vollüberprüfungsanspruch

Streitwertfestsetzung für Klage eines drittbetroffenen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 14.09.2016 zitiert von 15

Abdrängende Sonderzuweisung für Strafsachen greift auch für die den Entscheidungen vorausgehenden …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 13.09.2016 LS zitiert von 26

Wichtiger Grund für die Änderung der Schreibweise eines Vornamens

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 09.09.2016 zitiert von 23

Umlage des Beitrags zur Gewässerunterhaltung durch Gemeinde auf Eigentümer

Rechtsschutz

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 09.09.2016 zitiert von 2

Die Revision ist nicht deshalb zuzulassen, weil ein Verfahrensmangel geltend gemacht wird und vorliegt, auf …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 09.09.2016 zitiert von 8

Die Revision ist nicht deshalb zuzulassen, weil ein Verfahrensmangel geltend gemacht wird und vorliegt, auf …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 09.09.2016 zitiert von 1

Die Revision ist nicht deshalb zuzulassen, weil ein Verfahrensmangel geltend gemacht wird und vorliegt, auf …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 08.09.2016 LS zitiert von 3

Erwerb einer Fahrerlaubnis

Fahrerlaubniserwerb · Führerscheinerwerb · Fahrerlaubnis · Führerschein

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 08.09.2016 LS zitiert von 23

Zuschlag für die besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 08.09.2016

Gewährung eines Zuschlags für die besonderen Aufgaben eines Brustzentrums sowie eines geriatrischen Zentrums …

Verwaltungsrecht

BVerwG 10. Senat Urteil 08.09.2016 LS zitiert von 4

Bundesrechtliche Ermächtigung zum Anschluss- und Benutzungszwang an kommunale Fernwärmeversorgung

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 08.09.2016 LS zitiert von 62

Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses durch Streckenanlieger

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 08.09.2016 zitiert von 47

Zum Begriff der Negativplanung (hier

Verhinderung einer Stätte der Religionsausübung

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 08.09.2016 zitiert von 7

Gewährung eines Zuschlags für die besonderen Aufgaben eines Brustzentrums sowie eines geriatrischen Zentrums …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 08.09.2016 zitiert von 3

Gewährung eines Zuschlags für die besonderen Aufgaben eines Brustzentrums nach § 5 Abs. 3 des …

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Beschluss 07.09.2016 zitiert von 42

Streitwertfestsetzung (hier: Heranziehung eines Gutachtens zu den wirtschaftlichen Auswirkungen eines …

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Beschluss 06.09.2016

Revisionszulassung: Klärung der Frage, ob § 17 Abs. 7 Satz 1 der Niedersächsischen Beihilfeverordnung mit …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Urteil 01.09.2016 LS zitiert von 48

Voraussetzungen der wirksamen Überleitung von städtebaulichen Vorschriften ''als Bebauungspläne''

Entscheidung nach Beweislastregeln

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Urteil 01.09.2016 LS zitiert von 90

Untersagung von Grünlandumbruch auf Moorstandort

Auslegung des Klagebegehrens

Verwaltungsrecht