EuG-Entscheidungen im Mai 2010

Formerfordernisse · Unzulässigkeit

Gemeinsamer Rahmen für die Auswahl und Genehmigung von … · Kein unmittelbares Betroffensein · Unzulässigkeit

Vorhaben eines Aktionärsvorschusses · Öffentliche Erklärungen eines Mitglieds der französischen … · Entscheidung, mit der die Beihilfe für mit dem Gemeinsamen … · Nichtigkeitsklage

Vergabe öffentlicher Aufträge, die nicht oder nur teilweise … · Mitteilung der Kommission zu Auslegungsfragen · Anfechtbare Handlung · Handlung, die Rechtswirkungen entfalten soll

Kupferinstallationsrohrbranche · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Geldbußen · Konkrete Auswirkung auf den Markt

Restriktive Maßnahmen gegen Myanmar · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage -Art. 60 EG und Art. 301 EG als … · Begründungspflicht

Gemeinschaftsbildmarke EDUCA Memory game · Ältere nationale und internationale Wortmarken MEMORY · Relatives Eintragungshindernis · Fehlende Ähnlichkeit der Zeichen

Gemeinschaftswortmarke MEMORY · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 75 der Verordnung [EG] Nr. …

Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 40/94 …

Geldbußen · Kupfer-Installationsrohrbranche · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Fortgesetzte und vielgestaltige Zuwiderhandlung

Kupfer-Installationsrohrbranche · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Fortgesetzte und vielgestaltige Zuwiderhandlung · Unterbrechung der Teilnahme

Kupfer-Installationsrohrbranche · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Fortgesetzte und vielgestaltige Zuwiderhandlung · Geldbußen

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 … · Ermittlung des Sachverhalts von Amts wegen

Kupfer-Installationsrohrbranche · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Fortgesetzte und vielgestaltige Zuwiderhandlung · Geldbußen

Projekt zu den makroökonomischen und urbanen Entwicklungen … · Schaden infolge einer Vertragsänderung, die das System der …

Kupferinstallationsrohrbranche · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Geldbußen · Größe des betreffenden Marktes

Klagefrist · Fristbeginn · Unzulässigkeit

Europäischer Zementmarkt · Entscheidung über die Zurückweisung einer Beschwerde · Harmonisierte Norm für Zement · Verbindlichkeit

Allgemeines Auswahlverfahren · Entscheidung, mit der festgestellt wird, dass ein Bewerber … · Weigerung der Kommission, einer prozessleitenden Maßnahme …

Entscheidung der Kommission, mit der eine Geldbuße verhängt … · Bankbürgschaft · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Finanzieller Schaden

Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, mit dem … · Ältere nationale Bildmarke · Nichtigkeitsgrund · Verwendung eines älteren Zeichens in dem …

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke star foods · Ältere Gemeinschaftswort- und -bildmarken STAR SNACKS · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Absolutes Eintragungshindernis · Weinmarken, die geografische Angaben enthalten · TRIPS-Übereinkommen · Art. 7 Abs. 1 Buchst. j der Verordnung (EG) Nr. 40/94 …

Erwerb von Software-Erzeugnissen und Lizenzen · Ablehnung des Angebots eines Bieters · Ungewöhnlich niedriges Angebot · Begründungspflicht

Entscheidung der Kommission, mit der eine Geldbuße verhängt … · Bankbürgschaft · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Finanzieller Schaden

Städtisches Pilotprojekt zur Errichtung eines Netzwerks von … · Begriff der Unregelmäßigkeit · Beihilfefähige Ausgaben