EuG-Entscheidungen im April 2010

Handel mit Robbenerzeugnissen · Einfuhr- und Verkaufsverbot · Ausnahmen für Inuit-Gemeinschaften · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs

Entscheidung über die Nichtaufnahme von Diphenylamin in … · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Fehlende Dringlichkeit

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 …

Europäischer Markt für Industriegarne · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Geldbußen · Schwere der Zuwiderhandlung

Europäischer Markt für Industriegarne · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Geldbußen · Schwere der Zuwiderhandlung

Europäischer Markt für Industriegarne · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Begriff der einheitlichen Zuwiderhandlung · Bestimmung des Marktes

Anmeldung der dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke Claro · Ältere Gemeinschaftswortmarke CLARO · Unzulässigkeit der bei der Beschwerdekammer eingelegten … · Art. 59 und 62 der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 60 …

Europäischer Markt der Garne für die Automobilindustrie · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Geldbußen · Schwere der Zuwiderhandlung

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Fehlen einer durch Benutzung erlangten Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 3 der Verordnung [EG] Nr. …

Anmeldungen der Gemeinschaftswortmarken UNIWEB und … · Ältere nationale Wortmarken UNIFONDS und UNIRAK und ältere … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke unibanco · Ältere nationale Bildmarken UniFLEXIO, UniVARIO und UniZERO · Verspätete Vorlage von Schriftstücken · Ermessen nach Art. 74 Abs. 2 der Verordnung [EG] Nr. 40/94 …

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Fehlen einer durch Benutzung erlangten Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 3 der Verordnung [EG] Nr. …

Wegen nicht fristgemäßer Einziehung gegenüber der … · Begriff der finanziellen Folgen · Berücksichtigung der Zinsen · Art. 32 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Fitcoin · Ältere nationale, internationale und … · Relatives Eintragungshindernis · MaßgeblicheVerkehrskreise

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Thai Silk · Ältere nationale Bildmarke, die einen Vogel darstellt · Zulässigkeit der Klage · Absolutes Eintragungshindernis

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Fehlen einer durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 3 der Verordnung [EG] Nr. …

Löschung der Marke bei Ablauf der Eintragung · Antrag auf Verlängerung der Eintragung der Marke · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Art. 78 der Verordndung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 81 der …

Gemeinschaftswortmarke EGLÉFRUIT · Ältere Gemeinschaftswortmarke UGLI und ältere nationale … · but the affliction is only skin deep · Relatives Eintragungshindernis

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BILLY'S Products · Ältere Gemeinschaftswortmarken BYLY und byly · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke YoKaNa · Ältere Gemeinschaftsbildmarke und nationale Bildmarke YOKONO · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Rückforderung für rechtswidrig erklärter staatlicher … · Anwendung der Zinseszinsregelung · Bestätigende Handlung · Unzulässigkeit