Ältere Gemeinschaftsbildmarke gotcha · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr · Ähnlichkeit der Zeichen
Europarecht Aufgehoben
EuG-Entscheidungen im November 2010
Gericht der Europäischen Union
10 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom November 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
Nichterfüllung des Vertrags · Erstattung der Vorschüsse -Verzugszinsen · Versäumnisverfahren
Europarecht
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke R10 · Nicht eingetragene nationale Wortmarke R10 · Übertragung der nationalen Marke · Verfahrensfehler
Europarecht Aufgehoben
Schreiben, in dem die Kommission eine Regulierungsbehörde … · Unanfechtbare Handlung · Unzulässigkeit
Europarecht Klage abgewiesen
Schreiben, in dem die Kommission eine Regulierungsbehörde … · Unanfechtbare Handlung · Unzulässigkeit
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke ARTESA NAPA VALLEY · Ältere Gemeinschaftsbildmarke ARTESO und ältere nationale … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Von der Gemeinschaftsfinanzierung ausgeschlossene Ausgaben · Beihilfen zur Olivenölerzeugung · Beihilfen für Futterflächen
Europarecht Klage abgewiesen
Von der Gemeinschaftsfinanzierung ausgeschlossene Ausgaben · Regelung einer Produktionsbeihilfe im Sektor … · Außerordentliche Stützungsmaßnahmen im Rindfleischsektor · Prämienregelung für Tabak
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009
Europarecht Klage abgewiesen