Markt für Kupfer-Industrierohre · Geldbußen · Größe des Marktes, Zuwiderhandlungsdauer und … · Effektiver gerichtlicher Rechtsschutz
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
EuGH-Entscheidungen im Dezember 2011 – Seite 2
Europäischer Gerichtshof
74 Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom Dezember 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
74 Entscheidungen
Art. 18 Abs. 1 und 4 · Verbringung bestimmter Abfälle · Art. 3 Abs. 2 · Zwingende Informationen
Europarecht
Art. 2 und 3 · Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und … · Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus … · Plan oder Programm
Europarecht
Markt für Kupfer-Installationsrohre · Geldbußen · Größe des Marktes, Zuwiderhandlungsdauer und … · Effektiver gerichtlicher Rechtsschutz
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beschränkung · Verwendung eines dem Unternehmen zugeordneten Gegenstands … · Steuerliche Behandlung der privaten Verwendung eines zum …
Europarecht
Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung · Verbot des Abzugs der in anderen Mitgliedstaaten fälligen …
Europarecht
Art. 2 · Dienstleistungen gegen Entgelt · Telekommunikationsdienstleistungen · Im Voraus bezahlte Telefonkarten mit Informationen, die die …
Europarecht
Patente · Verordnung (EWG) Nr. 1768/92 · Art. 13 · Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel
Europarecht
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente, die ein Verfahren zur Kontrolle eines … · Verordnung (EG) Nr. 139/2004 · Verweigerung des Zugangs
Europarecht Rechtsmittel
Art. 7 Abs. 1 zweiter Gedankenstrich und Art. 14 Abs. 1 des … · Richtlinien 64/221/EWG, 2003/109/EG und 2004/38/EG · Aufenthaltsrecht eines türkischen Staatsangehörigen, der im … · Strafrechtliche Verurteilungen
Europarecht
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Art. 6 und 7 · Verbraucherverträge · Missbräuchliche Klauseln · Einseitige Änderung der Vertragsbedingungen durch den …
Europarecht
Richtlinie 2008/115/EG · Gemeinsame Normen und Verfahren im Bereich der Rückführung … · Nationale Regelung, die für den Fall des illegalen …
Europarecht
Art. 7 Abs. 1 Buchst. d · Wortzeichen "5 http" · Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit · Rechtsmittel, das offensichtlich unzulässig ist
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Indirekte Steuern · Ansammlung von Kapital · Art. 4 Abs. 2 Buchst. b · Vorgänge, die der Gesellschaftsteuer unterliegen
Europarecht
Verordnungen (EG) Nrn. 3295/94 und 1383/2003 · Zolllagerung und externer Versand von aus Drittstaaten … · Tätigwerden der Behörden der Mitgliedstaaten · Voraussetzungen
Europarecht
Niederlassungsfreiheit · Notare · Staatsangehörigkeitsvoraussetzung · Art. 45 EG
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Nationale Regelung · Deponie für Inertabfälle · Annahme von Asbestzementabfällen
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Art. 1 Abs. 4 und Art. 2 Abs. 1 · Geschädigter Dritter · Ausdrückliche oder stillschweigende Ermächtigung zum Führen … · Richtlinie 90/232/EWG
Europarecht
Berechnung einer Steuervergünstigung · Eintragungsabgaben · Kohärenz des Steuersystems
Europarecht Klage abgewiesen
Kauf einer zum neuen Hauptwohnsitz bestimmten Immobilie · Festsetzung der Bemessungsgrundlage der auf den Erwerb von … · Abzug des Werts der verkauften Wohnung vom Wert der … · Ausschluss dieses Abzugs, wenn die verkaufte Immobilie …
Europarecht Klage abgewiesen
Art. 14 Abs. 1 Buchst. b · Steuerbefreiung für Energieerzeugnisse zur Verwendung als … · Verwendung eines Luftfahrzeugs für andere als kommerzielle … · Umfang
Europarecht
Kraftfahrzeuge · Benutzung eines geliehenen Personenkraftwagens in einem … · Besteuerung dieses Fahrzeugs im erstgenannten Mitgliedstaat …
Europarecht
Verordnung (EG) Nr. 44/2001 · Art. 6 Nr. 1 · Mehrere Beklagte · Richtlinie 93/98/EWG
Europarecht