OVG NRW Juni 2009 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 17.06.2009 zitiert von 16

Die Beschwerden der Antragsgegnerin und der Beigeladenen haben keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.06.2009 zitiert von 6

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Klägerin habe keinen Anspruch auf Einbeziehung ihres …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.06.2009

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.06.2009 zitiert von 11

Der Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt X. aus …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.06.2009 zitiert von 52

Die vom Antragsteller mit der Beschwerde vorgebrachten Gründe, auf deren Prüfung das Gericht beschränkt ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2009 zitiert von 7

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, durch den die von ihm …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 12.06.2009 zitiert von 5

Die Kläger sind Eigentümer der als Ackerland genutzten Grundstücke Gemarkung L. , Flur 6, Flurstücke 73 und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2009 zitiert von 2

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.06.2009 zitiert von 5

Die Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die Voraussetzungen für die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.06.2009

Aus den mit dem Zulassungsantrag vorgetragenen Gründen ergeben sich die behaupteten ernstlichen Zweifel an …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.06.2009 zitiert von 3

Der Kläger hat die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (Zulassungsgrund nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.06.2009

Die von der Klägerin genannten Zulassungsgründe, die gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.06.2009 zitiert von 5

Die von der Klägerin genannten Zulassungsgründe, die gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.06.2009 zitiert von 3

Anrechnung von anwaltlicher Geschäftsgebühr auf Verfahrensgebühr

Rechtsanwaltsvergütungsgesetz · Vergütungsverzeichnis · Prozesskostenhilfe · Anrechnung von Gebühren · VwGO § 162 Abs. 2

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.06.2009 zitiert von 5

Die von der Klägerin genannten Zulassungsgründe, die gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.06.2009 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124 a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.06.2009 zitiert von 1

Die von der Klägerin genannten Zulassungsgründe, die gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.06.2009 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Rechtsstreit zu Recht gemäß § 173 Satz 1 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.06.2009

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 131 "L. " der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.06.2009 zitiert von 12

Gegen die Richtigkeit des angefochtenen Urteils bestehen keine ernstlichen Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.06.2009 zitiert von 3

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.06.2009 zitiert von 1

Der Kläger nimmt für seine Mitgliedsgemeinden Teile der Abwasserbeseitigungspflicht wahr

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 08.06.2009

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 05.06.2009

Aus der Begründung des Zulassungsantrags ergeben sich weder die in erster Linie reklamierte grundsätzliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.06.2009 zitiert von 1

Unter dem 14. August 2006 erteilte der Antragsgegner der alleinvertretungsberechtigten Gesellschafterin der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.06.2009 zitiert von 7

Umfang einer denkmalrechtlichen Unterschutzstellung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.06.2009

Aus den mit dem Zulassungsantrag vorgetragenen Gründen ergeben sich die behaupteten ernstlichen Zweifel an …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.06.2009 zitiert von 2

Aus den innerhalb der Begründungsfrist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO vorgetragenen Gründen ergeben sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.06.2009

Die Darlegungen des Klägers wecken keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.06.2009

Der 1971 geborene Kläger wurde am 26. August 2003 auf der BAB 8 zwischen T. und N. als Fahrer eines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.06.2009 zitiert von 7

Die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die beabsichtigte Rechtsverfolgung biete nicht die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.06.2009

Zulassungsverweigerung eines Arzneimittels wegen unzureichender therapeutischer Wirksamkeitsbegründung

Arzneimittelrecht · Zulassungsverfahren · therapeutische Wirksamkeit · AMG · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 8. Senat Beschluss 03.06.2009 zitiert von 2

Er dürfte bereits unzulässig sein

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.06.2009

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.06.2009

Das Verfahren ist in entsprechender Anwendung der §§ 87 a Abs. 1 und 3, 125 Abs. 1 Satz 1, 92 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 03.06.2009 zitiert von 26

Zulassung zur Wiederholung der Hausarbeit im ersten juristischen Staatsexamen

einsteilige Anordnung · Verfahrensmangel · Chancengleichheit im Prüfungsrecht · nachträgliche Geltendmachung · Staatsexamen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.06.2009 zitiert von 9

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 02.06.2009 zitiert von 5

Berufsunfähigkeitsrente wegen chronischer Müdigkeit und Depression

Berufsunfähigkeit · Versorgungsrecht · ärztliche Gutachten · Arbeitsunfähigkeit · Pensionsanspruch

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.06.2009 zitiert von 16

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage 10 K 2567/08 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 01.06.2009 zitiert von 5

Rundfunkgebühren für Computer mit Internetzugang

Rundfunkgebührenstaatsvertrag · Empfangsgeräte · Gleichheitsgebot · Handlungsfreiheit · Verhältnismäßigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert