OVG NRW September 2012 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Urteil 13.09.2012

Der Antragsteller wendet sich gegen die 3. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 43 der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.09.2012 zitiert von 16

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, über welchen im Einverständnis der Beteiligten entsprechend §§ 125 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.09.2012 zitiert von 2

Der am 25. Juni 1948 geborene Kläger ist seit dem 01. Oktober 1975 Mitglied der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.09.2012 zitiert von 6

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.09.2012 zitiert von 15

Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente bei psychischer Erkrankung

Berufsunfähigkeitsrente · psychische Erkrankung · Versorgungswerk · Arbeitsunfähigkeit · Vorzeitige Altersrente

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.09.2012

Die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin gegen die Anordnung, sich zur Feststellung der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.09.2012

Der Berufungszulassungsantrag hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe gegeben …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.09.2012 zitiert von 23

Die Klägerin plant die Errichtung einer Mobilfunkbasisstation im Raum Königswinter/Heisterbacherrott

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.09.2012

Das angefochtene Urteil beruht nicht im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO auf einem Verfahrensmangel

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.09.2012 zitiert von 19

Januar 1995 geborene Klägerin war im Schuljahr 2008/09 Schülerin der Klasse 7C der Städtischen Realschule …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.09.2012 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.09.2012 zitiert von 10

Auch im Lichte des Beschwerdevorbringens, auf das § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO die Prüfung durch den Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.09.2012 zitiert von 78

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.09.2012 zitiert von 1

Streitwertfestsetzung bei Erschließungsbeiträgen und Gesamtschuldner

Streitwertfestsetzung · Gesamtschuld · Gerichtskostengesetz · Verwaltungsakt · Erschließungsbeitrag

Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.09.2012

Zulassung der Berufung bei Namensänderungsverweigerung

Art. 8 EMRK · Namensänderung · Zulassungsgründe · Verwaltungsverfahren · Privat- und Familienleben

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.09.2012 zitiert von 4

Streitwertfestsetzung bei Grabgestaltungskonflikt

Streitwert · Grabgestaltung · Gemeinkostenrecht · Verwaltungsgerichtsbarkeit · Auffangwert

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.09.2012 zitiert von 1

Zulassungsantrag zur Berufung gegen Planfeststellungsbeschluss abgelehnt

Planfeststellungsbeschluss · Erschließungsanspruch · Zulassungsverfahren · VwGO § 124 · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.09.2012 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert auf der Grundlage von § 52 Abs. 3 GKG, wonach die Höhe des auf eine …

Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.09.2012

Zulassung der Berufung bei Kündigungsschutz behinderter Personen

Kündigungsschutz · SGB IX · Ermessensfehler · Zulassungsantrag · VwGO § 124

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.09.2012 zitiert von 7

Die Zulassung der Berufung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO, weil aus dem Zulassungsvorbringen in einem das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.09.2012 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht angenommen, dass der Verwaltungsrechtsweg nicht eröffnet ist, und das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2012 zitiert von 10

Die Beschwerde gegen die Ablehnung der Gewährung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2012 zitiert von 4

Die Berufung ist nicht nach § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.09.2012 zitiert von 3

Die im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des Antragstellers aus

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2012

Dem Antragsteller gehörten unter anderem als nicht freigestellte Mitglieder die Beschäftigten S. T. , E. T1. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2012 zitiert von 7

Er ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe gegeben ist

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2012

Nach der Wahl im Mai 2008 bestand der Beteiligte zu 1. aus insgesamt 59 Mitgliedern, von denen 34 auf die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2012 zitiert von 6

Aus den innerhalb der Frist des § 124 Abs. 4 Satz 4 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - dargelegten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 04.09.2012 zitiert von 1

Das Oberverwaltungsgericht entscheidet gemäß §§ 68 Abs. 1 Satz 5, 66 Abs. 6 Satz 1 GKG über die Beschwerde …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.09.2012 zitiert von 3

Im Einverständnis der Beteiligten entscheidet der Berichterstatter gemäß §§ 125 Abs. 1 Satz 1, 87a Abs. 2 und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.09.2012 zitiert von 2

Dem Wiedereinsetzungsantrag ist stattzugeben

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.09.2012

Der Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.09.2012

Der Berufungszulassungsantrag hat keinen Erfolg, weil der keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 03.09.2012

Der Kläger begehrt als Träger der Sozialhilfe von dem Beklagten die Erstattung der im Zeitraum vom 6. August …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 03.09.2012

Der Kläger begehrt als Träger der Sozialhilfe von der Beklagten die Erstattung der im Zeitraum vom 1. August …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 03.09.2012

Die Klägerin begehrt als zuständige örtliche Trägerin der Sozialhilfe von dem Beklagten, dem überörtlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 03.09.2012 zitiert von 27

Die Beklagte nimmt den Kläger mit einem Haftungsbescheid auf Zahlung von Baugebühren für die Bearbeitung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 03.09.2012 zitiert von 7

Der Kläger begehrt als überörtlicher Träger der Jugendhilfe von der Beklagten als örtlicher Trägerin der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.09.2012

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, über welchen im Einverständnis der Beteiligten entsprechend §§ 125 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 03.09.2012 zitiert von 3

Der Kläger begehrt als örtlicher Träger der Jugendhilfe von dem Beklagten die Erstattung der in dem Zeitraum …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 03.09.2012

Die Klägerin leitet auf dem Betriebsgelände des C. -Chemieparks in L.-P. anfallendes Abwasser nach …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 03.09.2012 zitiert von 1

Der Kläger begehrt als Träger der Sozialhilfe von dem Beklagten die Erstattung der im Zeitraum vom 1. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen