OVG NRW September 2013 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 12.09.2013

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Beschwerdeverfahren auf Gewährung vorläufigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.09.2013

Der am 22. Dezember 1946 geborene Kläger war ehemals Beamter der beklagten Stadt, aus deren Dienst er …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.09.2013

Der Kläger hat die Frist zur Einlegung des Rechtsmittels versäumt (1.)

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Urteil 12.09.2013 zitiert von 5

Die Klägerin betreibt öffentliche Telekommunikationsnetze

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.09.2013 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren 1 K 2350/13 zu Recht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.09.2013

Die Rechtssache weist zunächst nicht die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.09.2013

Die von der Klägerin vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.09.2013 zitiert von 5

Die dargelegten Gründe rechtfertigen es nicht, die angegriffene Entscheidung abzuändern

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.09.2013 zitiert von 2

Dem Kläger, der nach den von ihm dargelegten persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.09.2013 zitiert von 10

Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen sind gegeben

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.09.2013 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.09.2013 zitiert von 7

Die Anschlussbeschwerde der Antragsgegnerin ist dagegen zulässig und begründet (II.)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 09.09.2013 zitiert von 12

Zunächst ist unschädlich, dass die Klägerin ihr Vorbringen in der Zulassungsbegründung nicht einzelnen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.09.2013

Die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin gegen die Versetzungsverfügung des Antragsgegners vom …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.09.2013 zitiert von 20

Der Senat hat das Rubrum hinsichtlich der den Antragsgegner vertretenden Behörde von Amts wegen geändert

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.09.2013 zitiert von 12

Der Antragsteller hat auch mit der Beschwerde nicht glaubhaft gemacht, dass der Antragsgegnerin zum SS 2013 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 06.09.2013

A. Rubrumsberichtigung wegen Beklagtenwechsels

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.09.2013 zitiert von 26

Die Antragstellerin kann sich für ihr Begehren nicht auf den erforderlichen Anordnungsanspruch stützen

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 05.09.2013 zitiert von 2

Zum Teil erfüllt das Zulassungsvorbringen schon nicht die Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.09.2013

Die vom Antragsteller im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe rechtfertigen es, seinem mit der Beschwerde …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.09.2013 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.09.2013 zitiert von 5

Die Beschwerde des Antragstellers hat keinen Erfolg, weil die Voraussetzungen für die Bewilligung von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.09.2013 zitiert von 9

Unterlassung von immissionsschutzrechtlich genehmigungspflichtiger Anlage

Immissionsschutzrecht · BImSchG · Genehmigungspflicht · Verwaltungsrecht · Anordnung der Stilllegung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.09.2013 zitiert von 1

Der Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO setzt unter anderem voraus, dass der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.09.2013 zitiert von 6

Der Senat entscheidet über die Beschwerde, ohne den Ablauf der einmonatigen Begründungsfrist nach § 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.09.2013 zitiert von 7

Die Beschwerde, über welche der Senat in der Besetzung mit drei Richtern zu entscheiden hat

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.09.2013 zitiert von 17

Nach der Antragsbegründung bestehen weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.09.2013 zitiert von 66

Der Senat befindet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragstellerinnen - vorläufige …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.09.2013 zitiert von 7

Die Beschwerde gegen die Ablehnung der Gewährung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.09.2013 zitiert von 4

Der Senat befindet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragstellerinnen - vorläufige …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.09.2013 zitiert von 8

Der Senat befindet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragstellerinnen - vorläufige …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.09.2013 zitiert von 1

Die Klägerin stützt ihn auf die Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 3 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.09.2013 zitiert von 2

Der Antrag bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO sind nicht in einer den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.09.2013 zitiert von 6

Das klägerische Vorbringen lässt weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Klageabweisung (§ 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.09.2013 zitiert von 1

Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO sind nicht in einer den Anforderungen des § 124a Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.09.2013 zitiert von 2

Die auf § 169 Abs. 1 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 02.09.2013 zitiert von 24

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung durch den Senat führt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen