OVG NRW Juni 2014 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 12.06.2014 zitiert von 52

Die Rechtsverfolgung erscheint nicht mutwillig und bietet hinreichende Aussicht auf Erfolg, soweit sie sich …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.06.2014 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2014

Die zulässige Klage richtet sich – wie im Rubrum berichtigt – gegen die S. -G. -X. -Universität C. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2014 zitiert von 5

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.06.2014 zitiert von 2

Der am 16. Juli 19 geborene Kläger stand seit dem 1. April 1979 im feuerwehrtechnischen Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.06.2014 zitiert von 1

Aufgrund der anwaltlichen Vertretung ist durch den Tod der früheren Klägerin (im Folgenden nur: Klägerin) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2014 zitiert von 4

Der Senat entscheidet über die Streitwertbeschwerde durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 12.06.2014

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 2433 - U.---------straße - der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2014 zitiert von 28

Die Rechtsverfolgung erscheint nicht mutwillig und bietet hinreichende Aussicht auf Erfolg, soweit sie sich …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.06.2014 zitiert von 23

Sie ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.06.2014 zitiert von 15

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung ergeben sich aus dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2014 zitiert von 19

Keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe vermag zu greifen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2014

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2014 zitiert von 12

Sie ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.06.2014 zitiert von 4

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2014 zitiert von 1

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.06.2014

Es fehlt am erforderlichen Rechtsschutzbedürfnis

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 11.06.2014 zitiert von 1

Am 31. August 2009 erteilte der Antragsgegner dem Antragsteller eine – zuletzt bis zum 31. Dezember 2011 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 11.06.2014 zitiert von 1

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung durch den Senat führt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.06.2014

Der 1963 geborene Kläger ist seit 1985 an Multipler Sklerose erkrankt, die sich zunächst schubweise mit …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.06.2014 zitiert von 13

Die gemäß § 32 Abs. 2 Satz 1 RVG zulässige Streitwertbeschwerde des Prozessbevollmächtigten der Klägerin …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.06.2014 zitiert von 1

Die von dem Kläger erhobenen Einwände zeigen ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2014 zitiert von 7

Die zulässige Beschwerde des beklagten Landes, die auf eine Herabsetzung des vom Verwaltungsgericht auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.06.2014 zitiert von 27

Die Klägerin wendet sich gegen eine den Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur „Sanierung einer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.06.2014

Grundsätzliche Bedeutung im Sinne dieser Vorschrift hat eine Rechtssache nur, wenn sie eine bisher …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.06.2014 zitiert von 3

Die vom Verwaltungsgericht im Zeitpunkt seiner Entscheidung zu Recht vermisste Befristungsentscheidung ist …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.06.2014 zitiert von 20

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag abgelehnt, dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.06.2014 zitiert von 10

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.06.2014 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat die Ablehnung des vorläufigen Rechtsschutzantrags der Antragstellerin im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.06.2014

Die Darlegungen des Antragstellers in der Beschwerdebegründung vom 23. Dezember 2013, auf deren Überprüfung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.06.2014

Die sinngemäß geltend gemachten Zulassungsgründe im Sinne von § 124 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO, die gemäß § 124a …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.06.2014 zitiert von 3

Die von den Prozessbevollmächtigten des beklagten Landes zulässigerweise im eigenen Namen erhobene Beschwerde …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.06.2014

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung des Klägers aus …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.06.2014 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, über welchen im Einverständnis der Beteiligten entsprechend §§ 125 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.06.2014

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.06.2014 zitiert von 4

„Ernstliche Zweifel“ im Sinne des Gesetzes sind gegeben, wenn die Richtigkeit des angefochtenen Urteils einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.06.2014

Der Kläger hat nicht dargelegt, dass das im Stadtbereich von T. eingerichtete Anrufsammeltaxi i.S.d

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.06.2014

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung des Klägers aus …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.06.2014 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, der Kläger habe keinen Anspruch auf die Feststellung, dass er Mitglied …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.06.2014 zitiert von 1

Die Berichterstatterin des Senats entscheidet über die Beschwerde gegen die Festsetzung des Streitwertes …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 03.06.2014 zitiert von 16

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.06.2014 zitiert von 3

Der Senat entscheidet über die Berufung der Klägerin nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluss, weil er …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 03.06.2014 zitiert von 6

Die Bewilligung der Prozesskostenhilfe beruht auf § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.06.2014 zitiert von 3

Das Antragsvorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 02.06.2014

Die Klägerin, die bis Ende 2010 unter dem Namen „C. GmbH“ firmierte, betreibt den einzigen öffentlichen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 02.06.2014 zitiert von 3

Er wurde nicht fristgerecht begründet

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 02.06.2014 zitiert von 9

Der Kläger ist Eigentümer des 517 m² großen Grundstücks in T. , Gemarkung E. , Flur 15, Flurstück 115, mit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.06.2014 zitiert von 1

Keiner der beiden geltend gemachten Zulassungsgründe liegt vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.06.2014 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung aus den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 02.06.2014 zitiert von 9

Die Klägerin betreibt den einzigen öffentlichen Schlacht- und Zerlegebetrieb im Zuständigkeitsbereich des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben